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US Marke in Deutschland eintragen lassen?

 
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crout
Interessierter


Anmeldungsdatum: 29.04.2005
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 20.03.09, 09:10    Titel: US Marke in Deutschland eintragen lassen? Antworten mit Zitat

Moin.
Ist es mglich eine in der USA registrierte Marke in Deutschland fr die gleiche Warenklasse eintragen zu lassen? Die Marke existiert seit mehreren Jahren, ist aber ausschlielich fr die USA geschtzt.

Danke fr eure Anregungen
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rettich
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beitrge: 1053
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 20.03.09, 10:06    Titel: Antworten mit Zitat

Prinzipiell schon. Es kommt aber darauf an, wer das machen will und zu welchem Zweck.

a) Anmeldung durch den US-Markeninhaber oder einen von ihm Berechtigten

Dann gibt es wohl keine Probleme.

b) Anmeldung durch einen Dritten

b1) Bei einer notorisch bekannten Marke nach 10 MarkenG: Geht nicht

b2) Wenn man die Marke nur in der Erwartung eintrgt, dass der US-Markeninhaber in D ttig werden will und man den dann unter Druck setzen will (bsglubige Markenanmeldung, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG): geht auch nicht.

b3) Wenn die beiden oben genannten Situationen nicht vorliegen, drfte es keine Probleme geben.
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crout
Interessierter


Anmeldungsdatum: 29.04.2005
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 20.03.09, 22:52    Titel: Antworten mit Zitat

Hi rettich,

danke fr deine Antwort. HIer noch etwas prziser:

a) nein
b) ja
b1) was genau heit notorisch bekannt? In Deutschland kennt niemand diese Marke
b2) das ist eigentlich nicht mein Ziel, mir gefllt der Name einfach
b3) also kann ichs versuchen?
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 21.03.09, 02:46    Titel: Antworten mit Zitat

Versuchen kann man immer viel.

Aber selbst wenn man im Recht ist, drfte man wohl erst mal viel Geld in einen Rechtsstreit stecken, wenn die US-Firma in DE auf den Markt geht und den Markeninhaber verklagt - und sei es nur, um Druck aufzubauen.

Da mu man sich dann fragen, ob man Zeit, Geld und Nerven in einen Proze mit einem mutmalichen mittleren fnfstelligen Streitwert (oder mehr, je nach Firma) stecken will, der mglicherweise durch 3 Instanzen gefochten wird, nur weil einem "ein Name gefllt".
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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crout
Interessierter


Anmeldungsdatum: 29.04.2005
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 21.03.09, 08:04    Titel: Antworten mit Zitat

Danke M.A.S. auch fr deine Antwort. Sollte das dann evtl. doch noch einmal berdenken.

Weinen
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