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Nachname bereits als Marke -> Domain?

 
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knilch123
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 18.12.2007
Beitrge: 3

BeitragVerfasst am: 21.03.09, 16:01    Titel: Nachname bereits als Marke -> Domain? Antworten mit Zitat

Hallo,

in Krze sind ja so viel ich wei die tel-Domains ohne besondere Auflagen registrierbar.

Angenommen jemand heie Peter Pimpelmeier (Name frei erfunden) und der wrde sich jetzt gerne pimpelmeier.tel registrieren. Nun gbe es aber das Problem, dass es beim DPMA bereits verschiedene Marken mit "Pimpelmeier" als Bestandteil und sogar "pur" gbe (in verschiedenen Klassen). Drfte der Herr Pimpelmeier, der ja ganz offiziell so heie (das sei sein "amtlicher" Nachname), die Domain fr sich privat registrieren, wenn kein Markeninhaber dabei schneller wre, oder wre dann eine satte Abmahnung wahrscheinlich?

Noch zu den Tel-Domains vielleicht: Das sind sozusagen Online-Visitenkarten, auf denen keine redaktionellen Inhalte o.. abgelegt werden, sondern nur Kontaktdaten. Die Inhalte, die man auf der Domain abrufen knnte (u.a. Name, Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse), wrden also keinesfalls in irgendeine markenrechtliche Klasse fallen.

Wie ist die Rechtslage?

Gru,
Knilch
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 21.03.09, 17:24    Titel: Antworten mit Zitat

Namensrecht (12 BGB) steht gleichrangig neben Markenrecht.

Und ohne Nutzung im Schutzbereich der Marke wre ein Anspruch aus Markenrecht auch nicht gegenber einen Nicht-Namenstrger zu begrnden.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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cuQa
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 28.12.2008
Beitrge: 67

BeitragVerfasst am: 21.03.09, 18:23    Titel: Antworten mit Zitat

Muss aber nicht sein.

Aus einem Urteil:
Zitat:
Schon die Registrierung, nicht erst die Benutzung eines fremden Unternehmenskennzeichens als Domain-Name im nichtgeschftlichen Verkehr, stellt einen unbefugten Namensgebrauch nach 12 BGB dar.


Zitat:
Nur wenn einer der beiden Namenstrger eine berragende Bekanntheit geniet und der Verkehr seinen Internet-Auftritt unter diesem Namen erwartet, der Inhaber des Domain-Namens dagegen kein besonderes Interesse gerade an dieser Internet-Adresse dartun kann, kann der Inhaber des Domain-Namens verpflichtet sein, seinem Namen in der Internet-Adresse einen unterscheidenden Zusatz beizufgen.


http://dejure.org/gesetze/rechtsprechung/shell_de.html
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