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Dumme Frage zur Wahrheitspflicht

 
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 25.03.09, 15:45    Titel: Dumme Frage zur Wahrheitspflicht Antworten mit Zitat

Wo finde ich eigentlich die Grenzen des Verpflichtungsbereiches des 138 ZPO?

Anders gefragt: verhindert 138 ZPO, da mich jemand vor Gericht (z.B. in einem Proze ber einen Kaufvertrag) vllig sachverhaltsfremd fragt, ob ich meine Frau betrge?
Bzw. verhindert er, da die Gegenpartei, wenn ich auf auf die Vorhaltung "Sie betrgen Ihre Frau" nicht antworte, dann berall unter Berufung auf 138 III ZPO selbiges herumerzhlen darf, ohne da ich mich noch auf 186, 187 StGB berufen knnte?

Mir ist klar, da das nicht geht, mich interessiert aber die dogmatische Begrndung. Cool
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Metzing
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beitrge: 8913
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 26.03.09, 15:29    Titel: Antworten mit Zitat

Die dogmatische Begrndung findet sich in der Auslegung von 138 ZPO, die ich mal ergnze:
ZPO und Metzing hat folgendes geschrieben::
(1) Die Parteien haben ihre [den Verfahrensgegenstand betreffende] Erklrungen ber [die entscheidungsrelevanten] tatschliche Umstnde vollstndig und der Wahrheit gem abzugeben.

(2) Jede Partei hat sich ber die von dem Gegner behaupteten [den Verfahrensgegenstand betreffende entscheidungsrelevante] Tatsachen zu erklren.

Beste Gre

Metzing, der jetzt wei, warum der Schaffi in seinem feuerroten Cabrio immer mit wechselnden Gefhrtinnen unterwegs ist. Auf den Arm nehmen
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juggernaut
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Anmeldungsdatum: 10.03.2009
Beitrge: 1479
Wohnort: derzeit: Thringen

BeitragVerfasst am: 26.03.09, 17:00    Titel: Antworten mit Zitat

und wenn die gegenpartei die treue von schaffis gegenwrtiger cabriogefhrtin fr entscheidungsrelevant hlt?

Teufel-Smilie
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juggernaut

wahllos in meine beitrge hineingestreute zahlen sind meistens paragraphen des BGB.
backpulver schnffeln soll ne stobilisierende wirkung ham, auffn piephohn (dittsche)
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 26.03.09, 17:41    Titel: Antworten mit Zitat

So hatte ich mir das auch gedacht, mir war nur nicht klar, ob ich irgendeine Regelung bersehen habe, die womglich explizit regelt, worauf sich der 138 ZPO bezieht - hnlich wie man von vielen Gesetzen ja einen Abschnitt "Begriffsbestimmungen" kennt.
(Man merkt schon, da ich mich oft mit Leuten unterhalte, die bei Rechtsauslegung sehr kreativ sein knnen. Winken)

Metzing hat folgendes geschrieben::
Metzing, der jetzt wei, warum der Schaffi in seinem feuerroten Cabrio immer mit wechselnden Gefhrtinnen unterwegs ist. Auf den Arm nehmen


Ich bin doch eher der Schwarz-Fahrer. Auf den Arm nehmen

juggernaut hat folgendes geschrieben::
und wenn die gegenpartei die treue von schaffis gegenwrtiger cabriogefhrtin fr entscheidungsrelevant hlt?


Ich war bei der Frage ja davon ausgegangen, da wirklich sachfremde Fragen beim Termin gestellt werden. Wenn die Treue von irgendwem wirklich prozerelevant ist, ist ja sowieso klar, da Wahrheitspflicht besteht. Wobei ich das dann im Zweifel erst mal vom Gericht festgestellt wissen gemocht htte... haben wrde... gehabt zu gewut... oder so. Cool
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Phnix3
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.02.2008
Beitrge: 2531

BeitragVerfasst am: 28.03.09, 08:25    Titel: Antworten mit Zitat

Michael A. Schaffrath hat folgendes geschrieben::
Ich war bei der Frage ja davon ausgegangen, da wirklich sachfremde Fragen beim Termin gestellt werden. Wenn die Treue von irgendwem wirklich prozerelevant ist, ist ja sowieso klar, da Wahrheitspflicht besteht. Wobei ich das dann im Zweifel erst mal vom Gericht festgestellt wissen gemocht htte...

Sehe ich auch so. Das Gericht soll entscheiden, ob die Frage berhaupt zulssig ist Ausrufezeichen

Wenn die Frage dann zum Leidwesen des Beklagten vom Gericht als zulssig gewertet wird, kann er ja immer noch mit roten Wangen und gesenktem Haupt wahrheitsgemss aussagen, um bei dem schnen Beispiel zu bleiben, dass er knftig nur noch mit der einen Frau im Cabrio ausfhrt, die ihm lediglich den Reifen wechseln kann Winken LG Phnix
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cmd.dea
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Anmeldungsdatum: 31.05.2008
Beitrge: 1872
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 28.03.09, 11:56    Titel: Antworten mit Zitat

Michael A. Schaffrath hat folgendes geschrieben::

Ich war bei der Frage ja davon ausgegangen, da wirklich sachfremde Fragen beim Termin gestellt werden. Wenn die Treue von irgendwem wirklich prozerelevant ist, ist ja sowieso klar, da Wahrheitspflicht besteht. Wobei ich das dann im Zweifel erst mal vom Gericht festgestellt wissen gemocht htte


Ich gebe zu, tiefere Gedanken habe ich mir dazu bisher auch noch nicht gemacht. Wenn eine sachfremde Frage gestellt wird, dann habe ich die bisher einfach nicht zugelassen. Das war dann auch nie ein weiteres Thema (wenn die Partei es unbedingt will, wrde ich die Frage eben per Beschluss zurck weisen und das kann dann in der Beschwerde geklrt werden).

Gru
Dea
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