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Anmeldungsdatum: 01.12.2004 Beiträge: 257 Wohnort: Berlin
Verfasst am: 09.05.05, 08:35 Titel:
Dux hat folgendes geschrieben::
.....Allerdings wird einen dann die eigene Partei wohl kaum ein weiteres Mal aufstellen. Ist das Zwang? Jedenfalls ist das Demokratie. Wer für eine Partei antritt und diese dann nicht unterstützt, täuscht den Wähler!
Wie problematisch solche Sätze sind zeigt das Beispiel des grünen Abgeordneten Hans-Christian Ströbele:
1. Ströbele hat seinen Wahlkreis (Kreuzberg) direkt gewonnen. Dabei hat er sehr viele Stimmen von Wählern bekommen, die ihne persönlich schätzen und solche von Wählern anderer Parteien (u.a. damals meine), die nicht Grün wählten, aber ein drohendes PDS-Direktmandat verhindern wollten. Für mich hat er mit der Verhinderung der PDS seine "Bestimmung" voll erfüllt, mich kann er nicht politisch "täuschen".
2. Ströbele ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender seiner Fraktion, obwohl er in der Regierungsmaschinerie jede Menge Ärger macht als einer der letzten friedensbewegten Ökogrünen. Ich denke, hier erinnern sich doch noch einige an seine Verweigerung der Zustimmung für Kampfeinsätzen der Bundeswehr und anderes, mit dem er der Koalition große Schwierigkeiten gemacht hat.
Weil er aber politisch für die durch die Regierungstätigkeit schwer verletzte grüne Seele gebraucht wird, wird er auch wieder aufgestellt (das geschieht auch bei den Grünen durch Parteitagsbeschluß, nicht durch Funktionärsdiktat), ganz ohne Frage und sicherlich auch wieder gewählt (diesmal ohne meine Erststimme, da ich umgezogen bin ). Ströbele hätte sogar eine Chance, als Unabhängiger seinen Wahlkreis zu gewinnen.
Mir geht es hier nicht um die Person bzw die Partei, die er angehört, sondern um das Aufzeigen der Komplexität von politischem Handeln und von politischer Legitimation. Derartige Beispiele gibt es zuhauf.
Grüße
fontane
.....Allerdings wird einen dann die eigene Partei wohl kaum ein weiteres Mal aufstellen. Ist das Zwang? Jedenfalls ist das Demokratie. Wer für eine Partei antritt und diese dann nicht unterstützt, täuscht den Wähler!
Wie problematisch solche Sätze sind zeigt das Beispiel des grünen Abgeordneten Hans-Christian Ströbele:
1. Ströbele hat seinen Wahlkreis (Kreuzberg) direkt gewonnen. Dabei hat er sehr viele Stimmen von Wählern bekommen, die ihne persönlich schätzen und solche von Wählern anderer Parteien (u.a. damals meine), die nicht Grün wählten, aber ein drohendes PDS-Direktmandat verhindern wollten. Für mich hat er mit der Verhinderung der PDS seine "Bestimmung" voll erfüllt, mich kann er nicht politisch "täuschen".
2. Ströbele ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender seiner Fraktion, obwohl er in der Regierungsmaschinerie jede Menge Ärger macht als einer der letzten friedensbewegten Ökogrünen. Ich denke, hier erinnern sich doch noch einige an seine Verweigerung der Zustimmung für Kampfeinsätzen der Bundeswehr und anderes, mit dem er der Koalition große Schwierigkeiten gemacht hat.
Weil er aber politisch für die durch die Regierungstätigkeit schwer verletzte grüne Seele gebraucht wird, wird er auch wieder aufgestellt (das geschieht auch bei den Grünen durch Parteitagsbeschluß, nicht durch Funktionärsdiktat), ganz ohne Frage und sicherlich auch wieder gewählt (diesmal ohne meine Erststimme, da ich umgezogen bin ). Ströbele hätte sogar eine Chance, als Unabhängiger seinen Wahlkreis zu gewinnen.
Mir geht es hier nicht um die Person bzw die Partei, die er angehört, sondern um das Aufzeigen der Komplexität von politischem Handeln und von politischer Legitimation. Derartige Beispiele gibt es zuhauf.Grüße
fontane
Ich stimme Ihnen völlig zu.
Aber diese Komplexität paßt eben nicht zur Denkweise derer, die nicht begriffen haben und nicht begreifen wollen, dass Demokratie sich eben nicht auf die Frage reduzieren läßt, wer durch Mehrheitsentscheiung die Macht hat. Dass entschieden werden muß, ist der Preis, der an die Begrenzheit der Zeit entrichtet werden muß. Dass es dann eben die Mehrheit sein soll, die den Ausschlag gibt und nicht die Minderheit, ist naheliegend. Aber damit ist nur ein formaler Aspekt geklärt.
Die Sprache, die er benutzt, verrät den kleinen Möchtegern-Führer "dux" immer wieder, so sehr er sich auch hinter Applaus heischenden Floskeln von "unserem System", von den Vätern der Verfassung, die er unausgewiesen für sich reklamiert, etc. zu verbergen versucht.
"Wer für eine Partei antritt ..." - und dann im Gleichschritt MARSCH.
Dass die personale Verantwortlichkeit nicht auf Parteiapparate verlagert werden kann, erschließt sich solchen strammen Denkstrukturen nicht. Im Gegenteil: Die ergebnisoffene Diskussion als Lebenselement und elementare Verfahrensweise einer demokratischen Verfassung, der Ausgleich der Interessen, die Balance zwischen Mehrheit und Minderheit, das alles wirkt solchen Denkstrukturen eher bedrohlich.
Man könnte das alles als substanzloses, wichtigtuendes Gerede übergehen, wenn es nicht für viele doch so eingängig wäre, die die Gefahren nicht sehen, die von solchem Denken ausgehen. _________________ gloriaD
Wie problematisch solche Sätze sind zeigt das Beispiel des grünen Abgeordneten Hans-Christian Ströbele
Gerade das Beispiel Ströbele taugt gegen meine Argumentation überhaupt nicht, da er ja direkt gewählt wurde, quasi "gegen" seine Partei. Seine Popularität wäre aber wiederum nicht denkbar ohne die Grünen. Im übrigen ist mir kein Fall bekannt, wo er die Mehrheitsbildung der Koalition verhindert hätte, nicht einmal im Kosovo-Konflikt, bei dem sich die Pseudo-Rebellen ja mit der Parteiführung geeinigt hatten, daß die Hälfte von ihnen mit 'nein' stimmen "darf", um Protest zu dokumentieren, während die andere Hälfte 'ja' stimmte, um die Kanzlermehrheit nicht zu gefährden. Und das schon in einer Abstimmung, bei der die Mehrheit gar nicht in Gefahr war, weil CDU/CSU ja auch dafür waren.
Selbst der Prestige-Sieg der Koalition war also wichtiger als das angeblich "höhere" Ziel 'Frieden um jeden Preis'. Solche "Rebellen" kann das System jederzeit verkraften .
Man denke auch an Heiner Geißler, der sich ja auch bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen seine Partei profiliert, sie bei einer Abstimmung aber nie im Stich gelassen hat.
Deutschland ist heute ein wichtiges Land, das hohe Verantwortung trägt. Ein basisdemokratischer Kindergarten wäre das Ende der allgemeinen Akzeptanz unserer verfassungsmäßigen Ordnung. Auch Demokratie braucht Führung (letzteres Wort verwende ich allerdings nur, um GloriaD eine Steilvorlage zu geben ).
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). Ströbele hätte sogar eine Chance, als Unabhängiger seinen Wahlkreis zu gewinnen.
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