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Ich habe eine konkrete Frage zur Benutzung des Wortes "Sparbuch".
Ich möchte eine Art Schnäppchenjäger herausbringen, und der soll den Namen
"Sparbuch" tragen, mein Bankberater war sich nicht sicher, ob dieses Wort
für etwas anderes als ein echtes Sparbuch verwendet werden darf.
Vielleicht kann mir in diesem Forum jemand helfen.
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 01.10.04, 12:19 Titel: Re: Sparbuch
Anonymous hat folgendes geschrieben::
und was hat das mit Urheber- oder Markenrecht zu tun ?????
Die Frage, ob die Verwendung des Begriffes "Sparbuch" unzulässig ist, hat durchaus kennzeichenrechtliche Aspekte.
Wettbewerbsrechtliche Fragen (Irreführung) dürften hier jedoch interessanter sein, da "Sparbuch" AFAIK keine Marke für Finanzdienstleistungen, sondern beschreibend ist.
Ein generelles gesetzliches Verbot besteht AFAIK nicht. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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"Sparbuch" ist weder eine Marke noch ein Kennzeichen Schattenberg alias Michaela Schaffrath. Die Antwort zeugt mal wieder von unglaublichem Nichtwissen.
"Sparbuch" ist weder eine Marke noch ein Kennzeichen Schattenberg alias Michaela Schaffrath. Die Antwort zeugt mal wieder von unglaublichem Nichtwissen.
Es gibt hier nicht nur keine kennzeichenrechtlichen, sondern auch keine wettbewerbsrechtlichen Aspekte, weil es an einem Wettbewerbsverhältnis zum Finanzdienstleistungssektor fehlt. Die Antworten von Michaela sind zum
Was ist den das hier für ein Forum? Solche Leute wie ihr, die hier als Gast
irgendwelche sinnlosen Kommentare anbringen und andere Antworten
ohne echte Begründung kritisieren hab ich noch in keinem Forum getroffen.
Außer der Antwort von "Michaela A. Schaffrath" kann man den Rest echt
vergessen. Habt wenigstens den Anstand euch anzumelden und nen Namen
zu benutzen. Oder besser noch lasst die Finger von Kommentaren in Foren,
wenn Ihr nichts ausser Kritik zu sagen habt.
Die Betreiber dieses Forums sollten echt eine Anmeldung zur Pflicht machen.
Du hast es nicht kapiert: Die Antwort von Michael war falsch. Es sprechen weder kennzeichen- noch wettbewerbsrechtliche Vorschriften gegen die Verwendung des Begriffs.
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 03.10.04, 16:32 Titel: Re: Sparbuch
Anonymous hat folgendes geschrieben::
Du hast es nicht kapiert: Die Antwort von Michael war falsch. Es sprechen weder kennzeichen- noch wettbewerbsrechtliche Vorschriften gegen die Verwendung des Begriffs.
Sie sollten meine Antworten auch genau lesen, wenn Sie sie kritisieren wollen.
Ich habe keineswegs gesagt, daß kennzeichen- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften gegen die Verwendung des Begriffs "Sparbuch" sprechen.
Ich habe lediglich gesagt, daß die Frage, ob der Begriff "Sparbuch" verwendet werden darf, eine passende Frage für dieses Forum (oder "Medien und Wettbewerb") ist und nicht etwa für das Forum Europarecht oder Strafrecht.
Der Bewertung, ob der Verwendung des Begriffes Einwände entgegenstehen, habe ich mich ausdrücklich enthalten, weil ich das nicht weiß. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 04.10.04, 10:43 Titel: Re: Sparbuch
Für jeden beliebigen Begriff hat die Frage, ob die Verwendung des Begriffes zulässig ist, kennzeichenrechtliche Aspekte. Genau wie die Frage "Darf ich eine Komposition von XXX öffentlich aufführen" urheberrechtliche Aspekte hat. (Daß im Einzelfall, etwa bei XXX = Mozart, keine Hindernisse bestehen, ist für das grundsätzliche Prinzip irrelevant.) Oder wollen Sie das bestreiten?
Zum Sparbuch: mein AG betreibt ein Entlohnungssystem für Nutzer, das "Konto" genannt wird. Wir müssen aber u.a. aus wettbewerbsrechtlichen Gründen stets deutlich darauf hinweisen, daß wir keine Bank sind. Die Idee stammt nicht von mir, sondern von unserer Rechtsabteilung. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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