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[friesensoft]

Es stellt sich folgende Situation:

Privatperson mietet von Firma X einen PC.
Nach 18 Monaten hat die Privatperson die Möglichkeit einen neuen PC zu bekommen. (Technologie-Update)
Die Privatperson erkundigt sich bei Firma X über den Ablauf und bekommt einen Vertrag ähnlich diesem:

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Technologie-Update fr Miet-PC
Vertragslaufzeit 01.10.2002 bis 30.09.2005 (36 Monate)
Ratensumme (36 Monate) X €
+ MwSt
Mietrechnungsbetrag brutto Y €
-Anzahlung
= Restzahlungsbetrat Z €

Der Restzahlungsbetrag wird in Teilbeträgen zu X,XX € (1. - 35. Rate) und Y,YY € (36. Rate) per Lastschrift abgebucht.
...
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma X.
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Auf dem Vertrag wird nirgends auf die AGB o.ä. hingewiesen.
Der Privatperson wir telefonisch (nicht schriftlich) zugesichert, es handle sich um einen Miet-Kauf, so dass der PC nach Ablauf des Vertrages der Privatperson gehöre.

1. Frage: Worum handelt es sich bei diesem Vertrag?
Ist das tatsächlich und eindeutig ein Miet-Kauf-Vertrag oder doch ein Miet-Vertrag der gekündigt werden müsse? Oder handelt es sich sogar lediglich nur um einen Kaufvertrag bei deim eine Ratenzahlung vereinbart worden ist, die lediglich als Miete bezeichnet wurde?

Weiter wie folgt:
Die Privatperson nimmt den Vertrag an. Nach ca. weiteren 18 Monaten geht Firma X insolvent. Die abgeschlossenen Verträge von Firma X werden durch Firma Y übernommen.

Kurz vor Ablauf der 36-monatigen Vertragslaufzeit möchte die Privatperson nun genauere Informationen über den weiteren Ablauf erhalten und versucht Firma X zu erreichen. Firma X ist nicht mehr erreichbar. Auf den Lastschrift-Abbuchungen findet sich eine Telefonnummer. Hierüber kommt die Privatperson zu Firma Y.

Firma Y behauptet, es handle sich bei dem Vertrag um einen Mietvertrag der 3 Monate vor Vertragsende (hier im Beispiel zum 01.07.2005) hätte gekündigt werden müssen. Dieser verlängert sich nun angeblich automatisch um 12 Monate. Es wird auf die AGB der Firma Y hingewiesen. (Die ursprünglichen AGB der Firma X sind nicht mehr erreichbar.)

2. Frage: Muss die Privatperson nun weiterhin 12 Monate lang die im Vertrag erwähnte Rate pro Monat zahlen?

Wie stellt sich das dar, sofern die Privatperson keinen neuen Vertrag (und wenn doch, nicht bewusst) mit Firma Y abgeschlossen hat? Müsste die Privatperson nicht bei der Übernahme auf die Vertragsänderung (sprich neue AGB) hingewiesen werden und hätte die Privatperson in einem solchen Falle kein fristloses Kündigungsrecht gehabt?

Danke für jegliches Interesse!

[Berni210]

welches Brett das hier ist??

Bernd