Foren-Archiv von www.recht.de

[mano]

Hi Hamster,

eigentlich nicht,
denn wer hier lesen kann ist im Vorteil.
Im Klartext, wenn Sie in Täuschungsabsicht handeln...siehe oben...

Beste Grüße

mano

[Hamster]

Nö @ Mano,

denn es ist immer noch nicht geklärt, ob ein grünes T-Shirt mit Rückenschriftzug Polizei ohne die üblichen Hoheitskennzeichen, wie sie auf den dienstlich gelieferten oder zum Dienstgebrauch beschaften Kleidungsstücken vorhanden sind, nun als Dienstbekleidung der gar Uniform gewertet werden kann.

[Waylander]

Hm...... :roll:

meinst du, du erfährst hier eine rechtsverbindliche Klärung dieser Frage ??

Waylander

[mano]

Hallo Hamster,

ich schrieb weiter oben, das der Schriftzug "Polizei" kein geschützter Begriff ist.

Wenn das T-Shirt einen solchen Aufdruck hat und keinerlei Hoheitsabzeichen trägt, ist es ein Bekleidungsstück mit einem Aufdruck. Ob da nun Levis, Lee, oder Xyz draufsteht oder der Name Ihrer Frau ist zunächst mal ziemlich gleichgültig.

Wenn Sie aber ein solches T-Shirt mit dem Aufdruck "Polizei" auf der Brust unter einer Jacke tragen, die Jacke offen lassen und sich an den Straßenrand stellen um bei anderen (hier: Verkehrsteilnehmern) den Eindruck zu erwecken, das Sie von dem Verein sind, dann dürfen Sie das nicht.

Es hängt davon ab was Sie damit bezwecken, den besitzen dürfen sie es.

Alle Klarheiten wech ?

Gruß

Mano

[Hamster]

Ist mir schon alles klar, wobei ich mir gerade bei Ihrem Beispiel mit dem Brustaufdruck Polizei schon wieder weniger sicher bin, ob man jemand der dieses trägt unterstellen kann er möchte den Eindruck erwecken zum Verein zu gehören, da ja der Aufdruck normal auf dem Rücken zu finden ist bei "Vereinsmitgliedern", es sei denn diese würden auf Grund von überhöhtem Alkgenuß am Vortag am Morgen danach ihr T-Shirt falsch herum anziehen.

[mano]

Hallo Hamster,

das Beispiel mit der Jacke hat im richtigen Leben einst zu einer Verurteilung geführt.
Ich habe das leider nur schwach in Erinnerung - sobald ich das Urteil gefunden habe, werde ich es mal hier einstellen.

Im übrigen wird bei den BFHu des BGS ein grünes T-Shirt mit dem Aufdruck "Polizei" auf der Vorderseite ausgegeben und getragen.

Beste Grüße

Mano

[mano]

Hi Hamster,

hier mal ein erstes von mehreren Urteilen:

Eine Strafbarkeit nach § 132 a Abs. 1 Nr. 4 StGB scheidet aus, wenn sich das Tragen von Uniformteilen (hier eines Kapuzenpullis mit der Aufschrift "Polizei") angesichts der Bekleidung im übrigen nicht als Ausdruck hoheitlicher Amtsausübung erweist.
Beschluss des OLG Zweibrücken vom 16.10.2002 - 1 Ss 161/02 -

Gruß

Mano

[Hamster]

Der Richter ist gut, hat scheinbar die gleichen Ansichten wie ich, muß am Pfälzerblut liegen

[Vormundschaftsrichter]

Wurden eigentlich schon einmal die Auftritte von falschen Polizisten im Rahmen von "Versteckten-Kamera"-Sendungen strafrechtlich überprüft? Ich erinnere mich, dass manchmal der unsägliche "Elton" als Polizist in Fußgängerzonen herumläuft und sich daneben benimmt.
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Gruß
Vormundschaftsrichter


der stellvertretende nimmt seine nightstick und beginnt das Schlagen der daylights aus der Anwalt

[Hamster]

Bei der versteckten Kamera glaube ich nicht, aber den Sven T. oder wie der Bursche heißt, der Sohn von der Uschi Glas, dem hat man entweder versucht nen Strick daraus zu drehen, oder ihn sogar gedreht wenn mich nicht alles täuscht. Glaube das mal am Rande in den Nachrichten mitbekommen zu haben.

[Dr. Uli]

Ich moechte noch einen draufsetzen: Ich kann dieses Jahr leider nicht dabei sein, aber als echter Koelner feiere ich natuerlich jedes Jahr Karneval in meiner Heimatstadt.
Dabei trage ich seit einigen Jahren mit grossen Heiterkeitserfolg eine originale Vopo-Uniform mit allem Drum und Dran, d. h. Abzeichen, Kragenspiegel, Orden u.s.w. Dass ich bisher mit einem westdeutschen Polizisten verwechselt wurde, ist noch nicht vorgekommen. Ich frage mich allerdings, ob das Tragen einer solchen Uniform unter § 132a StGB fällt. Es handelt sich weder um eine inländische noch um eine ausländische Uniform - die DDR existiert nicht mehr. Es kann eigentlich nur um die Verwechslungsgefahr gehen. Wer kann hat dazu eine Meinung?

[Hamster]

Kann ich mir nicht vorstellen, denn da das Land nicht mehr existiert, ist es in meinen Augen auch nur noch ne Spaßuniform wie jede Karnevalsuniform, mehr Gedanken würde ich mir wegen was anderem machen, da die VoPo Uniform doch recht stark nach Wehrmacht aussieht

[Dr. Uli]

Nee, da hab ich schon drauf geachtet. Es gibt diese Uniformen auch mit Reiterhosen und Stiefeln - so was kann man in der Tat nicht anziehen. Ich habe mir die "Strassenversion" zugelegt.

[Freakfer]

Hm

mal davon abgesehen das es dämlich aussieht und die 95 Prozent der Leut in der Umgebung für blöde halten...wenn man einen auf Mr Polizei macht

Gruß

[frogman]