Foren-Archiv von www.recht.de

[Gast]

Hallo an alle Forenmitglieder,

X und Y haben sich sich nach 10 J Ehe getrennt. Die Immobilie wurde versteigert. Bruder Y hat die Immobilie gekauft. . Er wird dort demnächst eine Praxis öffnen. Y kann gegen geringf. Miete in der Einliegerwohnung bleiben.

Beim Kauf der Immobilie haben Y und X von O 150TE als Zinslosesdarlehen (von O, X und Y beim Notar unterschrieben)bekommen, wovon jetzt noch 100TE zurückzuzahlen sind.

O ist darauf hin zum Anwalt gegangen und hat sich erst mal beraten lassen. X soll 50.000TE zurückbezahlen, aber weigert die Rückzahlung mit der Begründung: das Darlehen wäre sowieso als "Erbteil" für Y bestimmt gewesen und von daher sieht X absolut nicht ein überhaupt einen Cent zu bezahlen.

O haben schon Ratenzahlung angeboten, aber X fühlt sich im Recht weigert zu bezahlen und meint obendrauf noch, dass ja jetzt Bruder Y im Besitz der Immoblie ist und jetzt wohl auch im Besitz des Geldes (vom Zinsl.darl.) weil das ohnehin im Haus steckt.. X Nettoeinkommen beträgt etwa 1800 Euro.

Bisher hat der Anwalt noch nicht viel erreicht...X weigert zu zahlen...

Hat O überhaupt eine Chance das Geld wieder zu bekommen? Kann X sich wirklich raus winden, weil Y im Haus wohnen bleibt und das Darlehen ohnehin im Haus steckt? Schliesslich hat X ja auch mit unterschrieben und ca 8 J in dem Haus gewohnt und wohl auch nutzen davon gehabt ?..

Danke im Voraus für eventl. Antworten

mfrGr Cona

[MatthiasM]

O wird wohl in einem verwandschaftlichen Verhältnis zu Y und Bruder von Y stehen?

Aber egal.

Nehmen wir an x und y hätten einen normalen Bankkredit aufgenommen. Nach der Scheidung hätten sie das Haus an irgendwen verkauft, dann wäre der Kaufpreis zur Tilgung des Bakdarlehens benutzt worden. Sofern ein Restsaldo offen wäre, würden x und y für den offenen Betrag nach wie vor gesamtschuldnerisch haften. Die Bank könnte also von jedem den offenen Betrag fordern.

Wobei sich dann jetzt mir die Frage stellt, für was ist das Haus denn verkauft worden??? Scheinbar waren vor der Scheidung nur noch 100.000 offen. Das Haus muss bei der Versteigerung ja irgendwas gebracht haben. Dieser Kaufpreis wäre dann erstmal von den 100.00 abzuziehen und für den Rest würden x und y gesamtschuldnerisch haften. So wäre es bei einem Bankdarlehen - keine Ahnung, welche Regelungen in dem Notarvertrag geschlossen wurden.

Die Frage ist also doch, wo ist der Kaufpreis gelandet? Das Haus wird ja nicht verschenkt worden sein. Nehmen wir an der Kaufpreis wären genau die offenen 100.000 gewesen und die habe O bekommen (oder wahlweise als erneutes Darlehen an den Bruder Y gewährt), wäre damit X raus aus der Sache.

Wenn der Kaufpreis an x und y geflossen ist, dann hat O natürlich das Recht von Y und x die Darlehensschuld zu bekommen. Wenn X allerdings kein Geld bekommen hat, kann ich nachvollziehen, warum sie/er nicht zahlen will.

[Gast]

[MatthiasM]

Naja, ehrlich gesagt ist der Fall etwas schwierig nachzuvollziehen.

Der Kaufpreis für das Haus, den "Bruder von Y" gemäß der Versteigerung zahlen muss, ist ja an irgendwen geflossen. Und sei es, indem O wieder ein erneutes Darlehen an "Bruder von Y" gewährt hat. Damit hat O ja einen neuen Gläubiger, nämlich "Bruder von Y" oder wahlweise das Geld bekommen.

Sofern mehr als die offenen 100.000 geflossen sind, und O seine 100.000 bekommen hat und der Rest/Gewinn komplett von X für das Auto genutzt worden wäre, dann hätte Y eventuell noch einen Anspruch an X (das sollte dann der Scheidungsanwalt klären).

O allerdings kann aus meiner Sicht keine 50.000 Euro von X verlangen, es sei denn er hat irgendwelche Klauseln in dem Notarvertrag, dass er zwar keine Zinsen bekommt, aber im Fall des Hausverkaufes alle Gewinne bekommt oder ähnliches.

Eventuell könnte man sich auch noch vorstellen, dass Y auch noch andere Schulden bei O hat und zur begleichung selbiger mit O ausgehandelt hat, dass dieser den Anspruch von Y an X auf den Ausgleich des von X kassierten Gewinns übertragen bekommt.

Aber das alles kann man jetzt hier nur spekulieren.

Schließlich haben vermutlich während des Zusammenlebens X und Y gemeinsam das Darlehen getilgt an O. Wenn da nun ein Gewinn entstanden ist, den z.B. sich x und y teilen, ist das vielleicht zwar ärgerlich aus moralischer sicht, weil z.B. Y die Tochter, die mit ihrem Mann X vom Vater o ein zinsloses Darlehen bekommen hat, was sie zusammen einige Jahre getilgt haben, der Mann sich dann trennt und aus dem Hausverkauf noch einen Gewinn macht, aber nun mal nicht verboten.

Eine Bank würde auch keinen Anspruch mehr an die Kreditnehmer haben, wenn sie irgendwann ihr Haus mit Gewinn verkaufen und das Darlehen komplett tilgen.

[Gast]

[MatthiasM]

Okay, das klingt doch anders. Der zusätzliche Bankkredit wurde bislang ja nicht erwähnt, ich war also von Verbindlichkeiten von insgesamt 150.000 gegenüber von O ausgegangen, wovon bislang in den Jahren schon 50.000 zurückgezahlt wurden.

Bis zur Scheidung hatten dann x und y gegenüber o eine schuld über 150.000 euro, die prinzipiell eine vorauszahlung des Erbteils von y entsprachen.

Wenn X also den Vertrag unterschrieben hat, dass er im Falle einer Trennung geamtschuldnerisch haftet mit y gegenüber o, dann sollte das auch so seine Richtigkeit haben. Kenne mich aber auch zuwenig mit Scheidungsrecht aus, inwieweit solche Verträge eventuell widrig sein können. Da sollte man sicherlich den Notarvertrag prüfen lassen - vor allem im Hinblick darauf, wie die 150.000, seinerzeit bezeichnet wurden, z.B. Schenkung an X und Y gemeinsam usw.

Prinzipiell sehe ich es aber auch so, dass x und y dann o nach wie vor 100.000 euro schulden und x sich somit nicht einfach einer zahlung verweigern kann.

[Gast]