Foren-Archiv von www.recht.de

[jmayer]

hallo,

wann genau muss man einer Einstweiligen Verfügung nachkommen:

- wenn der "gegnerische" Rechtsanwalt eine Kopie (beglaubigt) einem zufaxt ?

oder erst

- wenn man die EV vom Amtsgericht direkt als Original erhält ?

Ich habe gestern eine solche per Fax vom "gegnerischen" Anwalt bekommen.

Ich "muss" einen Beitrag aus meinem Internet-Forum entfernen.

Gruss
Jürgen

[Injuve]

Ich vermute ja mal, dass Du mit dem EV-Verfahren gar nichts zu tun hattest?! Also jemand anders verurteilt wurde, eine Ausage zu unterlassen etc.?!

Verantwortlich für die Inhalte ist man als Forenbetreiber ab Kenntnis der Rechtswidrigkeit. Frage ist immer, wann Kenntnis vorliegt. Wenn ich die Kopie einer EV in den Händen halte, würde ich davon ausgehe, dass ich nun wohl halbwegs gesicherte Kenntnis habe und den Beitrag entfernen. Tut man es nicht, besteht die Gefahr, dass man demnächst selbst vor dem Kadi steht....

[jmayer]

hallo,

die EV ist an mich als Betreiber des Forums gerichtet.

Wer sich für weitere Hintergründe interessiert:

www.feuerwehr.de

In dem Beitrag wurde eben nicht zu einer Straftag oder ähnlichem aufgerufen

[Gast]

Der entfernte Beitrag sowie die Verfügung wären interessant. Kann ich die einmal haben?

Mit freundlichen Grüßen
Christian Rüger

[jmayer]

hallo,

wenn ich den entfernten Beitrag hier poste habe ich dann sicherlich die nächste EV am Hals

mal schauen welche andere Wege ich da finde ...

In der EV steht:

[jmayer]

hi

irgendjemand hat den Forumsbeitrag den ich wegen der Einstweiligen Verfügung löschen musste in einer Newsgroup gepostet.

Wer also einen Grund für die EV sehen will kann dies hier tun:

http://groups.google.de/groups?hl=de&lr=&ie=UTF-8&frame=right&th=b2d77589ba74bbe8&seekm=8688092f.0409180738.47247237%40posting.google.com#link8

Gruss
Jürgen

[Julius]

[Gast]

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