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Markenrecht (Probleme mit Verwaltungsakt)

 
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jiggy-jar
Interessierter


Anmeldungsdatum: 17.02.2006
Beiträge: 8

BeitragVerfasst am: 17.02.06, 10:11    Titel: Markenrecht (Probleme mit Verwaltungsakt) Antworten mit Zitat

Hi

Ich habe beim Patent-und Markenamt versucht,
die Marke "Porntrap" eintragen zu lassen.
Nachdem die Prüfung auf absolute Schutzhindernisse
abgeschlossen war, hab ich einen Brief bekommen,
mit einer Beanstandung. Die Marke würde eine grobe Geschmacksverletzung
darstellen (i.e.S "Sittenwidrigkeit")
Sie war gedacht als Bekleidungsmarke.(übersetzt halt "Pornofalle")

Ich kann nicht verstehen, wie Marken wie z.B "Fuck of the year"
oder "pervert" eingetragen werden und meine nicht.

Noch habe ich Zeit, mich dazu zu äußern.
Weiß evtl. jemand, wie ich vorgehen müsste, damit
die Marke doch noch registriert werden kann?

Ich hab da an sowas wie "Vergleichsurteile" gedacht
und darauf aufmerksam zu machen, welche Marken s.o
bereits registriert sind.

Danke schonmal im voraus
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