Foren-Archiv von www.recht.de

[skayritera]

Gnabend,


Gelten noch heute bei uns in Deutschland Gesetzte die aus den Zeiten wo einst Adolf Hittler regiert hatte bzw. Gesetzte wo vor dem 2ten Weltkrieg gegolten haben?
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Mfg Skayritera
HINWEIS: Von mir gibs keine konkrete Rechtberatung, keine Garantie! Alles was ich hier sage sind Meinugsäußerungen!
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[jurico]

Hallo skayritera,

ja, eine Menge Gesetze, die heute noch gelten, sind zum Teil noch viel älter.

Z. B.:

- das Strafgesetzbuch (StGB), in Kraft getreten 1871,

- die Strafprozeßordnung (StPO), in Kraft getreten 1877,

- die Zivilprozeßordnung (ZPO, früher CPO), in Kraft getreten 1879,

- das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), in Kraft getreten 1900.

[Metzing]

Na, und dann nicht zu vergessen:

Rechtsberatungsgesetz vom 13. Dezember 1935...

Beste Grüße

Metzing

[moro]

Ja, aber um Missverständnisse zu vermeiden, sollte vielleicht hinzugefügt werden, dass zahlreiche Paragraphen in all diesen Gesetzen seither geändert wurden, zum Teil mehrfach.

Eine interessante Frage wäre: Welches ist das älteste unverändert geltende Gesetz des Bundesrechts? Mein Schönfelder enthält kein einziges (wenn man nicht die Neufassungen / Neubekanntmachung von UWG, ZPO und Anfechtungsgesetz zählen will). Wer hat eine Idee?

Gruß,
moro

[Dos]

Hi,
eines der ältesten noch gültige Bundesgesetze ist die Gewerbeordnung, erlassen schon zu Zeiten des Norddeutschen Bundes, nämlich 1867. Wenn man sich einige der Normen durchliest (zB § 7), dann merkt man das auch, die sind seitdem unverändert.
Gruß, dos
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Diese Auskunft stellt keine Rechtsberatung dar. Sie ersetzt nicht die Beratung durch einen Anwalt. Eine Gewähr für die Richtigkeit besteht nicht.

[moro]

Hallo Dos,

§ 7 der Gewerbeordnung hat in der Tat schon einige Patina angelegt, aber die Gewerbeordnung insgesamt ist seither viele Male geändert worden, wie man allein schon an den nachträglich eingefügten (z.B. § 15 a) und weggefallenen (z.B. § 16) Paragraphen sieht.

Gruß,
moro

[Dos]

Hi,
das ist natürlich klar, es wird kein geltendes ganzes Gesetz geben, das älter als sechs Monate ist und noch nicht geändert wurde . Es geht immer um einzelne Regelungen.
Gruß, dos
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[lulu66]

Hallo !


Na, ich fass´es nicht !

Da habt Ihr doch glatt die 10 Gebote vergessen .......


Liebe Grüsse

Lulu
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Jeder Satz, den ich äussere, muss als Frage verstanden werden, nicht als Behauptung.(Niels Bohr)

viel wichtiger jedoch und keine Frage :
Jeder Einzelne zählt ! Du auch ! www.dkms.de

[Old Piper]

Es war von deutschen Gesetzen die Rede, liebe Lulu. Die 10 Gebote sind in diesem unseren Lande nicht justiziabel.
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MfG
Old Piper
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Behörden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mäßig, aber meistens rechtmäßig.

[lulu66]

achja !

Stimmt !


Die gab´s ja woanders......

Hmmm.. ich bin wohl nicht so richtig bibelfest.....


Liebe Grüsse !

lulu
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[Redfox]