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Ich wohne in einer Eigentumswohnung an einer Straße, an der der städtische Bauhof liegt. Da ich im Allgäu wohne, haben wir sehr viel Schnee. D.h. im Winter fahren ständig schwer beladene Streu- und Räumfahrzeuge durch unsere Straße. Dadurch wird die Straße stärker belastet und stärker zerstört wie normale Straßen. Wenn nun der Straßenbelag neu aufgezogen werden muss, stellt sich die Frage, wer dies bezahlt:
a) die Gemeinde
b) die Gemeinde und die Anwohner oder
c) die Anwohner.
Wenn b) oder c) zum tragen kommt, stellt sich für mich die Frage, ob diese Sonderbelastung durch die Räum- und Streufahrzeuge berücksichtigt werden muss oder nicht? Wer hat hier eine Ahnung.
Hallöchen,
die Gemeinde sind gesetzlich verplichtet die durch den Ausbau, Neubau entstandenen Kosten auf die Begünstigten, Anwohner umzulegen. Dies wird in der Regel durch ein Straßenausbaubeitragsatzung, wenn die die Straße bereits ausgebaut wurde und erneuert wird oder duch eine Erschließungsbeitragssatzung, falls die Straße zum ersten mal hergestellt wird, erhoben.
In diesen Satzungen steht, was die Anwohner zahlen und wie die Gemeinde sich dabei beteiligt. Also klären welche Satzung besorgt werden muss.
Ferner wird die erhöhte Belastung durch den Winterdienst, durch eine entsprechend stärkere Tragschicht ausgeglichen, die kostenmäßig kaum ins Gewicht fällt. _________________ So long
A+S
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