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Die Wahlen im GG

 
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Werner May
Account gesperrt


Anmeldungsdatum: 18.04.2006
Beitrge: 40

BeitragVerfasst am: 10.06.06, 08:06    Titel: Die Wahlen im GG Antworten mit Zitat

Laut Artikel 38 (1) GG werden die Abgeordneten in unmittelbarer Wahl gewhlt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Im Vorwort des GG steht das Deutsche Volk habe sich dieses Grundgesetz gegeben. Das Deutsche Volk besteht nicht nur aus ausgebildeten Juristen, sondern auch aus einfachen Grundschlern. Daher unterstelle ich, dass das GG in einer leicht verstndlichen und nachvollziehbaren Sprache abgefasst wurde.

Nun lese ich im Artikel 38, dass unsere Bundestagsabgeordneten in unmittelbarer Wahl gewhlt werden mssen. Unmittelbar heit direkt. Unmittelbar heit ohne (Ver-) Mittler.

Whlen heit: Seine Stimme abgeben und damit einen Teil der persnlichen Verantwortung an eine Person bertragen, die man so gut kennt, dass man Vertrauen zu ihr hat. Die meisten Kandidaten sind den Wahlberechtigten jedoch persnlich unbekannt, von einem Vertrauensverhltnis kann also keine Rede sein. Was whlt man eigentlich? Man whlt eine Ansammlung von Menschen, die ein gemeinsames Programm haben, also eine Partei.

Nach dem Sinngehalt des GG bertrgt man seine Verantwortung nicht an eine Partei, sondern ausdrcklich an einzelne Kandidaten. Die Kandidaten und nicht die Partei, sind dem Whler Rechenschaft schuldig. Die Kandidaten und nicht die Partei sind ihrem eigenen Gewissen unterworfen.
Parteien haben kein Gewissen. Parteien sind Gewissen-los.

Die Parteien spielen in dem GG eine nebenschliche Rolle. Im Art. 21(1) GG steht lediglich: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit Nicht mehr und nicht weniger.

Sind die Abgeordneten Parteivertreter oder Vertreter des ganzen Volkes? Sind die Parteien Mittler bei den Wahlen oder wirken sie bei der Willensbildung des Volkes ein bisschen mit?

Was bedeutet das unscheinbare Wrtchen unmittelbar im Artikel 38 GG fr Juristen?
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Karsten11
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 17.06.2005
Beitrge: 3169

BeitragVerfasst am: 10.06.06, 17:35    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

juristische Texte sind manchmal schwer zu lesen. Hier ist das GG von angenehmer sprachlicher Klarheit.

[quote=Werner May]Unmittelbar heit ohne (Ver-) Mittler. [/quote]

Genauso ist es. Der Bundesprsident wird nicht unmittelbar sondern mittelbar ber die "Vermittler" der Mitglieder der Bundesversammlung gewhlt.

Die Abgeordneten werden ohne eine Zwischeninstanz einzuschalten gewhlt.
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FM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 05.12.2004
Beitrge: 7320

BeitragVerfasst am: 10.06.06, 18:10    Titel: Antworten mit Zitat

Da ist schon was dran. Die Parteien treten bei der Verhltniswahl tatschlich als Vermittler auf, und man whlt eigentlich eine komplette Liste und nicht (selbst ausgewhlte) Kandidaten.

Durch die Erststimme ist das etwas ausgeglichen. Hier werden gezielt einzelne Personen gewhlt. Und hier knnten brigens auch parteilose Bewerber auftreten, aber das kommt kaum vor. Die 5-%-Klausel wre fr den parteilosen Bewerber kein Problem, aber er mte natrlich im Wahlhreis die Mehrheit erlangen. Das schaffen selbst Beweber der FDP, der Grnen und der PDS nur ganz selten.

Da auch die Listenwahl personalisiert sein kann, zeigt z.B. die bayerische Landtagswahl. Hier kann der Whler innerhalb der Parteiliste einen Bewerber auswhlen, der dann entsprechend weiter nach oben in der Liste rutscht. Umgekehrt knnen Bewerber, die von der Partei auf einen vorderen Platz gesetzt wurden (also eigentlich ganz unabhngig vom Whlerwillen auf jeden Fall Abgeordneter werden), auf diesem Weg vom Whler nach unten gedrckt werden.

Das funktioniert beim Bayerischen Landtag seit 60 Jahren problemlos, mte also auch beim Bundestag mglich sein.
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Klein-Fritzchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.05.2005
Beitrge: 2262

BeitragVerfasst am: 10.06.06, 18:43    Titel: Antworten mit Zitat

FM hat folgendes geschrieben::
Da ist schon was dran. Die Parteien treten bei der Verhltniswahl tatschlich als Vermittler auf, und man whlt eigentlich eine komplette Liste und nicht (selbst ausgewhlte) Kandidaten....

M.E. steht das nicht im Widerspruch zur Verfassung.
Der Whler kann eine solche Liste direkt - also ohne Zwischenschritt - whlen.
_________________
Wenn alle das tten, was viele mich knnten, kme ich nicht mehr zum Sitzen!
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 11.06.06, 12:06    Titel: Antworten mit Zitat

... im brigen steht es ja jedem offen, als Einzelkandidat anzutreten oder einen solchen zu whlen. Da sich einzelne Kandidaten freiwillig zu Parteien und Listen zusammenschlieen und von Brgern freiwillig gewhlt werden, kann nun wirklich kein Verfassungsversto sein.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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