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Monatelange Bearbeitungszeiten fr Visum - Was tun?

 
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pk31415926535
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Anmeldungsdatum: 08.07.2006
Beitrge: 3
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 08.07.06, 22:26    Titel: Monatelange Bearbeitungszeiten fr Visum - Was tun? Antworten mit Zitat

Hallo!

Man hat im Mai auf Kuba seine Verlobte geheiratet, und sie hat im Juni in der deutschen Botschaft in Havanna den Antrag auf Visum wegen Familienzusammenfhrung gestellt. Laut Auskunft der zustndigen Behrde (LABO) in Berlin sind die Unterlagen auch Mitte Juni dort eingetroffen, aber gestern teilte man dort mit, da die Bearbeitung VIER BIS SECHS MONATE!!! dauert. Irgendwie kann das doch nicht angehen. Es gibt nun einen Rechtsanspruch fr das Visum wegen Familienzusammenfhrung, aber der Staat darf das anscheinend vllig willkrlich in die Lnge ziehen. Kann man da irgendetwas unternehmen, um die zur Verfahrensbeschleunigung zu zwingen? Schlielich greift das ja wohl auch sehr stark in die Grundrechte des deutschen Ehepartners ein...


Zuletzt bearbeitet von pk31415926535 am 08.07.06, 23:41, insgesamt 1-mal bearbeitet
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zur Wieden
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Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 761

BeitragVerfasst am: 08.07.06, 22:55    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

"...gestern teilte man mir dort mit, da die Bearbeitung VIER BIS SECHS MONATE!!! Irgendwie kann das doch nicht angehen. "
Doch, das ist in einem derartigen Fall durchaus die regulre Bearbeitungsdauer.

"Es gibt nun einen Rechtsanspruch fr das Visum wegen Familienzusammenfhrung, aber der Staat darf das anscheinend vllig willkrlich in die Lnge ziehen."
Welchen Staat meinen Sie denn? Hier mssen zwei Staaten mitwirken, wobei verschiedene Behrden sogar ttig werden. Und das dauert eben ...

Ihr Antrag auf Familienzusammenfhrung wird durch das Ttigwerden der Behrden beider Staaten bearbeitet. Welches Grundrecht Sie als verletzt ansehen, ist derzeit nicht erkennbar.

"Kann man da irgendetwas unternehmen, um die zur Verfahrensbeschleunigung zu zwingen? "
Wen wollen Sie zwingen: Kuba oder Deutschland. Und womit?

Es ist verstndlich, da Sie mit Ihrer Partnerin schnellstmglich zusammenleben wollen, allerdings gilt es in Ihrem Fall zunchst den Verfahrensgang abzuwarten. Sie werden nichts erzwingen knnen, was eben aufgrund der Umstnde nicht schneller zu verndern ist. Zu Ihrer Beruhigung kann Ihnen somit nur die erteilte Auskunft besttigt werden, da es eben 4 bis 6 Monate Bearbeitungszeit bedarf, d.h. es ist somit nichts Ungewhnliches. Vielleicht knnen Sie sich damit dann besser mit dem Abwarten arrangieren.

MfG
zW
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Holzschuher
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beitrge: 6354
Wohnort: Nrnberg

BeitragVerfasst am: 08.07.06, 23:34    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,
zur Wieden hat folgendes geschrieben::
Hier mssen zwei Staaten mitwirken, wobei verschiedene Behrden sogar ttig werden. Und das dauert eben ...

wird durch das Ttigwerden der Behrden beider Staaten bearbeitet.

Frage
zW, das mssens Sie bitte erklren, welche Behrden des Staates Kuba bei der Erteilung des Ehegattennachzugsvisums mitwirken mssen. Danke!

@pk31415926535:
Bitte beachten Sie zuknftig die Forenregeln . Vielen Dank fr Ihr Verstndnis!

Gru
Peter H.
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pk31415926535
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 08.07.2006
Beitrge: 3
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 08.07.06, 23:35    Titel: Antworten mit Zitat

zur Wieden hat folgendes geschrieben::
Hallo,

"...gestern teilte man mir dort mit, da die Bearbeitung VIER BIS SECHS MONATE!!! Irgendwie kann das doch nicht angehen. "
Doch, das ist in einem derartigen Fall durchaus die regulre Bearbeitungsdauer.

"Es gibt nun einen Rechtsanspruch fr das Visum wegen Familienzusammenfhrung, aber der Staat darf das anscheinend vllig willkrlich in die Lnge ziehen."
Welchen Staat meinen Sie denn? Hier mssen zwei Staaten mitwirken, wobei verschiedene Behrden sogar ttig werden. Und das dauert eben ...


Auf kubanischer Seite ist doch alles bereits geregelt. Die Ehefrau hat bereits den Pa und alle notwendigen Papiere. Es geht jetzt lediglich noch um die Erteilung des Visums von deutscher Seite. Die legalisierte, bersetzte Heiratsurkunde liegt vor, also sollten die Voraussetzungen fr das Visum zur Einreise doch wohl gegeben sein.

Zitat:
Ihr Antrag auf Familienzusammenfhrung wird durch das Ttigwerden der Behrden beider Staaten bearbeitet. Welches Grundrecht Sie als verletzt ansehen, ist derzeit nicht erkennbar.


Also ist GG Artikel 6 Satz 1 blo eine hohle Phrase, die ganz nach Belieben eingesetzt wird? (Entschuldigen Sie die Dramatisierung)
Selbstverstndlich sehe ich die Ehe nicht durch den deutschen Staat geschtzt, wenn der Ehemann nach der Hochzeit ein halbes Jahr darauf warten mu, seine Frau wiederzusehen.

Zitat:

"Kann man da irgendetwas unternehmen, um die zur Verfahrensbeschleunigung zu zwingen? "
Wen wollen Sie zwingen: Kuba oder Deutschland. Und womit?


Das Land Berlin, zur Bearbeitung des Visums in einer angemessenen Zeitspanne, also 4 bis 6 Wochen, wie zum Beispiel der Konsul in Havanna als bliche Bearbeitungszeit angegeben hat. Womit wei ich leider nicht. Ich hatte mir halt so ganz naiv vorgestellt, da nach Paragraphen 27 und 28 AufentHG die Visumserteilung sowieso nur eine Formsache sein kann, wenn die Unterlagen vorliegen.


Zitat:

Es ist verstndlich, da Sie mit Ihrer Partnerin schnellstmglich zusammenleben wollen, allerdings gilt es in Ihrem Fall zunchst den Verfahrensgang abzuwarten. Sie werden nichts erzwingen knnen, was eben aufgrund der Umstnde nicht schneller zu verndern ist. Zu Ihrer Beruhigung kann Ihnen somit nur die erteilte Auskunft besttigt werden, da es eben 4 bis 6 Monate Bearbeitungszeit bedarf, d.h. es ist somit nichts Ungewhnliches. Vielleicht knnen Sie sich damit dann besser mit dem Abwarten arrangieren.


Na, wenn das normal ist, dann wird dem Paar wohl nichts anderes brigbleiben. Es htte ja sein knnen , da es da vielleicht noch Hrtefallregelungen gibt. Beispielsweise ist die Kommunikation mit Kuba extrem schwierig. Selbst SMS kosten aus Kuba 1 Euro das Stck, Brief- oder Paketverkehr ist nahezu unmglich, und Telefonverbindungen sind extrem unzuverlssig und exorbitant teuer. Manchmal gibt es wochenlang keine Nachricht von der Ehefrau. Selbst die berweisung von Unterhaltsleistungen stellt ein Problem dar. Auerdem wre im Sptsommer der Klimaschock noch wesentlich leichter abzufangen als im November oder Dezember.

Eigentlich htte ich angenommen, da es in so einem Fall Schwierigkeiten von kubanischer Seite geben wrde und nicht von Deutschland...


Zuletzt bearbeitet von pk31415926535 am 08.07.06, 23:55, insgesamt 1-mal bearbeitet
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pk31415926535
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Anmeldungsdatum: 08.07.2006
Beitrge: 3
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 08.07.06, 23:50    Titel: Antworten mit Zitat

Holzschuher hat folgendes geschrieben::


@pk31415926535:
Bitte beachten Sie zuknftig die Forenregeln . Vielen Dank fr Ihr Verstndnis!


Habe die Frage etwas umformuliert, ich hoffe, das entspricht jetzt den Regeln. Es geht ja abgesehen von dem Beispiel ganz allgemein darum, ob das Visumserteilungsverfahren von beliebiger Dauer sein kann, oder ob aufgrund hherer Rechtsgter der stellungnehmenden Behrde eine zu beachtende maximale Frist fr die Antwort auferlegt ist oder werden kann.
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