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Verbotene Nazi-"Symbole"?
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Mysteria
Interessierter


Anmeldungsdatum: 17.01.2006
Beitrge: 16

BeitragVerfasst am: 03.07.06, 23:40    Titel: Verbotene Nazi-"Symbole"? Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

ich kann mich erinnern gelesen zu haben, dass gewisse Symbole/Schriften, die in Zusammenhang mit der Nazizeit stehen verboten sind.

Wo kann ich das nachlesen?

Konkret geht es um ein T-Shirt mit der Aufschrift "Landser-Soldat des Reichs". Geschockt

Grsse
Mysteria
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Old Piper
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 04.07.06, 06:37    Titel: Antworten mit Zitat

Derartige Bekleidungsstcke drften sich bereits durch die 'Gesetze des guten Geschmacks' von selbst verbieten. Eine Fundstelle dazu gibt es aber vermutlich nicht.
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MfG
Old Piper
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Behrden- und Gerichtsentscheidungen sind zwar oft recht mig, aber meistens rechtmig.
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Manuchen152
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.08.2005
Beitrge: 156

BeitragVerfasst am: 04.07.06, 12:41    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo OldPiper,

in 86a StGB sind zwar keine Beispiele genannt, welche Symbole verboten sind, jedoch verbietet dieser das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Allerdings weiss ich nicht genau, wo genau steht, welche Symbole verboten sind. Verlegen
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"Unser Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann." Francis Piacabia
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Old Piper
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 14.09.2004
Beitrge: 2538

BeitragVerfasst am: 04.07.06, 12:47    Titel: Antworten mit Zitat

Schon ok, meine Antwort war auch nicht wirklich juristisch ernst gemeint. Ein Aufdruck wie oben beschrieben drfte wohl nicht unter das Verbot von Nazi-Symbolen fallen. Es ist ja kein Symbol. Es ist nur einfach bldsinnig.
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MfG
Old Piper
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Manuchen152
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 21.08.2005
Beitrge: 156

BeitragVerfasst am: 04.07.06, 12:52    Titel: Antworten mit Zitat

Old Piper hat folgendes geschrieben::
Schon ok, meine Antwort war auch nicht wirklich juristisch ernst gemeint. Ein Aufdruck wie oben beschrieben drfte wohl nicht unter das Verbot von Nazi-Symbolen fallen. Es ist ja kein Symbol. Es ist nur einfach bldsinnig.



Mhh... nun ja, wenn man mal googelt ist es ein strittiges Thema. Aber als Symbol seh ich den Schriftzug auch nicht.
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Mysteria
Interessierter


Anmeldungsdatum: 17.01.2006
Beitrge: 16

BeitragVerfasst am: 04.07.06, 17:28    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo zusammen und vielen Dank fr die Antworten!

Ich hatte wirklich geglaubt, dass sowas verboten ist.
Mir fehlen noch immer die Worte......
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MacX85
Interessierter


Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 30.07.06, 15:29    Titel: Antworten mit Zitat

Ich fhre das gleich mal weiter, weil das Thema hnlich ist.

Es geht um Militrkleidung:
man findet vielerorts Militrreproduktionen fr Reenactmentbedarf und hnliches, auch moderne BDUs in verschiedensten Tarnaufdrcken. Unter anderem werden da auch oft Tarnmuster der ehemaligen Wehrmacht und Waffen SS angeboten.

Jetzt habe ich einmal gehrt, dass jemand zu einer Geldstrafe belangt wurde wegen ffentlichem Umherlaufens in einer Jacke mit Erbsentarnaufdruck (Waffen SS).

Ich wei es zwar nicht sicher, aber ich war immer der Meinung, dass nur das ffentliche Zeigen von Symbolen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe steht, nicht aber soetwas wie Tarnmuster.

Vielleicht wei jemand genaueres?
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Cool_Moe_D
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beitrge: 46

BeitragVerfasst am: 31.07.06, 20:04    Titel: Antworten mit Zitat

Genaueres kann man dazu nicht sagen, weil es immer Einzelflle sind. In den seltensten Fllen luft noch jemand mit Hakenkreuz auf den Armen rum. Allerdings wird oftmals die ffentliche Ordnung in den Landesgesetzen herangezogen um gegen "moralisch fragwrdige" Sachverhalte vorzugehen. Und dann wird bestimmt auch schonmal eine bestimmte Tarnjacke oder ein Schutzhelm beschlagnahmt. Z.B. ist es verboten T-Shirts der Marke "Lonsdale" unter offener Jacke zu tragen, weil dann der Schriftzug "NSDA" zu sehen ist. Wir kennen alle die Probleme dieses Landes mit der Bewltigung der Vergangenheit und die Behrden sind angewiesen dementsprechend scharf durchzugreifen!

Allerdings bin ich auch der Meinung, dass jemand der Tarnzeichen der SS trgt, meitens nicht aus modischen Zgen handelt, sondern um zu provozieren. Diese Leute sind dann in keinster Weise schutzwrdig...
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 31.07.06, 23:47    Titel: Antworten mit Zitat

Cool_Moe_D hat folgendes geschrieben::
Z.B. ist es verboten T-Shirts der Marke "Lonsdale" unter offener Jacke zu tragen, weil dann der Schriftzug "NSDA" zu sehen ist.


Und was ist an dem Schriftzug "NSDA" verboten? Drfte ich auch kein T-Shirt mit dem Wort "Insdand" (holl. fr "Augenblick") tragen, weil es je nach Abdeckung durch meine Oberkleidung zu einer 80%igen bereinstimmung mit dem Krzel der Hitler-Partei kommen knnte?
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Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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windalf
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 27.01.2005
Beitrge: 7499
Wohnort: PC

BeitragVerfasst am: 31.07.06, 23:53    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:

ich kann mich erinnern gelesen zu haben, dass gewisse Symbole/Schriften, die in Zusammenhang mit der Nazizeit stehen verboten sind.

Finde ich langsam auch ziemlich berholt. Auf das Hakenkreuz zum Beispiel haben die Nazis imho "kein Abo". nach ber 60 Jahren sollte das wohl mal langsam zur Geschichte gehren. Es hatte frher auch mal andere Bedeutungen. Das Symbol haben die weder erfunden noch gehrt es denen. Wer meint dessen Verwendung verbieten zu mssen "nur" weil es die Nazis mal verwendet haben, schenkt das Symbol ja eher den Nazis die das gar nicht verdient haben....

Htte nicht auch das Hakenkreuz ein Recht auf "Entnazifizierung"?

my 50 cents dazu...
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Cool_Moe_D
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beitrge: 46

BeitragVerfasst am: 01.08.06, 06:04    Titel: Antworten mit Zitat

Michael A. Schaffrath hat folgendes geschrieben::
Cool_Moe_D hat folgendes geschrieben::
Z.B. ist es verboten T-Shirts der Marke "Lonsdale" unter offener Jacke zu tragen, weil dann der Schriftzug "NSDA" zu sehen ist.


Und was ist an dem Schriftzug "NSDA" verboten? Drfte ich auch kein T-Shirt mit dem Wort "Insdand" (holl. fr "Augenblick") tragen, weil es je nach Abdeckung durch meine Oberkleidung zu einer 80%igen bereinstimmung mit dem Krzel der Hitler-Partei kommen knnte?


Genau aus diesem Grund... ist ein Hamburger Fall (glaub ich) und ist in diesem Zusammenhang bei einer "rechten Demonstration" geahndet worden. Wie gesagt, mag sein, dass es nicht strafrechtlich verfolgt wird aber die Polizei ist jedenfalls wegen Strung der ffentlichen Ordnung eingeschritten!
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MacX85
Interessierter


Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 01.08.06, 13:31    Titel: Antworten mit Zitat

Cool_Moe_D hat folgendes geschrieben::

Allerdings bin ich auch der Meinung, dass jemand der Tarnzeichen der SS trgt, meitens nicht aus modischen Zgen handelt, sondern um zu provozieren. Diese Leute sind dann in keinster Weise schutzwrdig...


Das wre allerdings eine ziemlich willkrliche Rechtssprechung. Es kann, muss aber nicht politischen Hintergrund haben, wenn man soetwas trgt, Beispiel wieder Reenactment, Airsoft. Diese Jungs lieben es einfach historische Schlachten nachzuspielen, und haben mit Politik nix am Hut. Wenn es auf ner Nazi Demonstration dazu kommen wrde, wre der Fall eindeutiger, aber auch da finde ich es komisch, weil das Tarnmuster auch damals keine politische "Relevanz" hatte, sondern einfach bestmglich tarnen sollte. Es ist von daher keine rechte "Symbolik".

Es ist auch sehr merkwrdig, wann sich die Ordnungshter veranlasst fhlen gegen Strung der ffentlichen Ordnung einzuschreiten. In einer Tarnjacke sehen sie eindeutig extremistische Anliegen, ein T-Shirt, auf dem ein groer Galgen abgebildet ist, und darunter steht "Dem Deutschen Volke" wird offensichtlich als politisch bedenkenlos eingeordnet.
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Cool_Moe_D
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beitrge: 46

BeitragVerfasst am: 02.08.06, 06:50    Titel: Antworten mit Zitat

Wie gesagt, wir berichten hier von Einzelfallsachverhalten, die von Einzelfallbeamten geahndet oder nicht geahndet werden... Man kann hier m.E. nicht vopn einer einheitlichen Vorgehenslinie "der Polizei" sprechen. So unjuristisch es auch klingen mag, veranlasst wahrscheinlich immer ein gewisses "Bauchgefhl" der Beamten die jeweilige Entscheidung. Hinterher kannst du selbstverstndlich den Rechtsweg bestreiten aber ein Grotel der Flle wird wahrscheinlich rgenlos bleiben, wenn deine Einzige Argumentation ist: "Wieso denn nicht? Ist doch mein gutes Recht auf einer Demo Tarnmuster zu tragen!" Fakt ist, dass du damit provozieren willst und solange du keine vernnftigen Grnde darlegen kannst, wieso du ausgerechnet auf dieser Demo Tarnmuster tragen musstest, bist du nunmal nicht schutzwrdig. Das ist keine Willkr sondern Effektivitt des Rechtsstaates.
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MacX85
Interessierter


Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 05.08.06, 17:06    Titel: Antworten mit Zitat

Gut, auf der anderen Seite ist es kein Verbrechen diese Meinung zu haben, und sie zu uern auch nicht.
Wenn der Rechtsextremist der Meinung ist mittels Tarnmuster seine Gesinnung zu uern, ist es seine Sache. Wenn der Anarchist es mit zerfetzten Klamotten und antistaatlichen Parolen auf seinem Rucksack tut, juckt es den Ordnungshter ja auch nicht.

Fakt ist, dass es unter Strafe steht bestimmte Symbole ffentlich zu zeigen. Von einem Verbot von Tarnmustern habe ich persnlich nie erfahren. Aber die Wege der Justiz sind manchmal schwer zu durchschauen.
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Cool_Moe_D
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beitrge: 46

BeitragVerfasst am: 05.08.06, 18:41    Titel: Antworten mit Zitat

Du musst aber ein allgemeines Verbot von einer Manahme unterscheiden, die sich auf die ffentliche Ordnung oder das Versammlungsgesetz sttzen.

Verbotene Symbole i.S.d. 86a StGB sind "immer verboten" und unterliegen dann auch der Einziehung. Das heisst, dann gibts eine Strafanzeige!

Dein Tarnmuster auf einer Demo erfllt nicht den Tatbestand des 86a StGB aber wohl in diesem Fall einer Manahme, die sich auf das VersG sttzt. Dein Tarnmuster wird auch nicht eingezogen und du bekommst auch keine Strafanzeige. Das Teil wird nur fr die Dauer der Demo sichergstellt.

Der Gesetzgeber hat mit der Neufassung des 15 VersG ganz klar eine Richtung eingeschlagen, die "nur" gegen Rechtsextreme zielt. Also wird alles was insbesondere bei Versammlungen "Gleichgesinnter" geschieht besonders kritisch beobachtet und es wird schonmal eher zum "Schlagstock" gegriffen, wie es evtl. bei einer Versammlung von Autonomen gemacht werden wrde.

Das wrde hier aber wahrscheinlich zu einer Grundsatzdiskussion fhren... Die Geschichte wird nunmal von den Siegern geschrieben und solange kein dritter Weltkrieg ausbricht, wird die deutsche Regierung immer wieder kleine Brtchen backen, wenn es um die Bewltigung der Vergangenheit geht. Ich bin kein Kind dieser damaligen Zeit und mich interessiert es nicht und ich kann es ehrlich gesagt nicht mehr hren. Aber akzeptieren musst du es nunmal, dass die "Anhnger dieser Dekade" auf Jahr und Tag hier von Judikatur und Exekutive "gejagt werden". Wenns dir nicht passt, such dir ein anderes Land aus. Egal welches, nur in Deutschland hast du mit dieser Gesinnung verloren.
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