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[Rilana78]

Hallo und guten Tag,

ich habe da mal ein Anliegen, also folgender Fall:

Eine Frau ist arbeitslos und wäre Hartz IV Fall aber da ihr Lebensgefährte nach Meinung des Arbeitsamtes zu viel verdient, bekommt sie keine Unterstützung und ist demnach auch nicht krankenversichert, leider kann die Familie sich eine Krankenversicherung für die Frau immerhin sind das ca. 125,- monatl. nicht leisten.

Nun ist sie schwer krank und traut sich aus dem Grunde nicht zum Arzt zu gehen.

Wie ist in einem solchen Fall die rechtliche Lage, kann man ihr irgendwie helfen?

Gruß
Rilana

[Biber]

Ich denke, daß ist im Sozialrecht besser aufgehoben und verschibibere mal...
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Das Denken ist zwar allen Menschen erlaubt, aber vielen bleibt es erspart.
Sapere Aude! (Kant)

[Dos]

Hi,
wenn das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft nur knapp über der Bedürftigkeitsgrenze liegt, sie also "gerade so eben" kein Alg II bekommt, kann es sein, dass etwas zu machen ist. Wenn nämlich das Einkommen zwar für den Lebensunterhalt reicht, aber nicht mehr für eine KV (für alle BG-Mitglieder), dann besteht insoweit Bedürftigkeit. Man kann dann einen Zuschuss zu den KV-Kosten bei der Arge beantragen (oder praktizieren manche Argen noch die 1-Cent-Lösung?). Das gilt aber natürlich nur, wenn insoweit wirklich Bedürftigkeit vorliegt, und nicht schon dann, wenn der Betreffende nur meint, eine KV sei für ihn zu teuer. Wie sind denn die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der fraglichen BG? Sind die 125 € wirklich nicht drin?
Gruß, dos
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Diese Auskunft stellt keine Rechtsberatung dar. Sie ersetzt nicht die Beratung durch einen Anwalt. Eine Gewähr für die Richtigkeit besteht nicht.

[windalf]

Mein Tipp wenn keien Kinder im Spiel sind.

Ausziehen und das Problem ist gelöst...
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...fleißig wie zwei Weißbrote
0x2B | ~0x2B

[Dos]

Hi,
nicht unbedingt. Durch die Trennung würde der Mann barunterhaltspflichtig, auch für eine KV seiner getrennt lebenden Frau (§§ 1361, 1569 ff.). Wenn sein Einkommen hoch genug ist, würde er auch in Anspruch genommen (§ 33 Abs. 1 Satz 1 SGB II) .
Gruß, dos
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[FM]

[windalf]

@Dos
Ich hatte Lebensgefährte so interpretiert, das keine Ehe (und ggf. weitere Verpflichtungen) vorliegen und auch wenn ist der Selbstbehalt so deutlich höher als es ALG2 gibt, so daß sich der Spaß immer noch rechnen kann...
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[Dos]

Hi, windalf,
kann natürlich sein, ich hatte irgendwie instinktiv auf Ehegatte getippt. Mal sehen. Ein U-Anspruch besteht aber auch bei Nichtehelichen, wenn ein gemeinsames Kind vorhanden ist, und zwar nach jüngstem Urteil des BGH relativ oft auch übert den 3. Geburtstag des Kindes hinaus (§ 1615l Abs. 2, 4 BGB).
Gruß, dos
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[windalf]

@Dos
Deswegen schrieb ich ja auch wenn keine Kinder im Spiel sind...

[Dos]

Hi, windalf,
puh... zu dieser Ansicht verweise ich auf inzwischen zahlreiche Dauerdiskussionen im Familienrechtsforum... .
Trotzdem viele Grüße, dos
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[windalf]

@Dos
Es wir halt immer davon gelabert man tut alles dafür, dass sich Paare für Kinder entscheiden. Aus Sicht der Männer wird aber irgendwie versucht alles dagegen zu tun, so zumindest mein Eindruck...

Das Verständnis für sein Kind zu bezahlen ist ja den meisten zu entlocken. Das wollen ja auch die meisten (unter der Annahme das Geld komtm auch beim Kind an) aber 3 Jahre für die Ex (für die man in den meisten Fällen aus Prinzip womöglich nicht mal mehr einen Pfennig abtreten will) sind dann einfach mal schon lang genug...

Das hat auch nichts mit diesem Sozialgebrabel zu tun. Vater Staat sucht da mal wieder nur nach ner möglichkeit irgend jemand anders den Zahlemann spielen zu lassen (der eigentlich genauso wenig wie alle anderen für diese Person verantwortlich ist...)
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[Dos]

Hi,
grundsätzlich hat das nix mit Mann und Frau zu tun, den Unterhaltsanspruch hat ja auch der Vater gegen die Mutter (§ 1615 l Abs. 4 BGB). Unabhängig davon denke ich eben schon, dass man als Mann, wenn man eine Frau schwängert und sie dann wegen Kindererziehung nicht berufstätig sein kann, auch ihr Unterhalt schulden sollte. Man kann ja auch die Betreuung der Kinder selbst übernehmen und sich den Unterhalt von der Mutter zahlen lassen. Praktisch ist ja bei nichtehelichen Vätern fast nie was zu holen, sodass die alleinerziehende Mutter in Armut abrutscht und/oder der Staat über Alg II und U-Vorschuss die Kosten tragen muss. Ist das besser? Ich finde nicht. Aber das Grundproblem ist wohl, dass ein Paar ein Kind in die Welt setzt und sich dann trennt...
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[Rilana78]

man seid ihr fleißig beim schreiben,

also die Lage ist so die beiden Personen sind nicht miteinander verheiratet, haben jeder jeweils ein Kind mit in die beziehung gebracht 17 und 6 Jahre alt.

Er ist in der Landwirtschaft tätig und hat ein Nettoeinkommen von ca 1000 Euro so und nun soll man davon seine monatlichen Aussenstände bezahlen, leben und dann noch KV bezahlen finde ich echt etwas zuviel verlangt.

Denn andere (wo ich denke die es nicht nötig hätten) bekommen alles .

Ja das leben ist soooo ungerecht!!!!

[windalf]

@Rilana78
So lange es keine gemeinsamen Kinder mit dem aktuellen Partner gibt, kann die von mir genannte Variante funktionieren.

@Dos

[Dos]

Hi,
ok, zurück zum Thema :