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Verweis im IPR
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jo
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Anmeldungsdatum: 15.03.2005
Beitrge: 146

BeitragVerfasst am: 07.08.06, 11:27    Titel: Antworten mit Zitat

Vielen Dank Hannes Smilie

aber wenn das schweizerische Gericht bereits angerufen wrde, kann dann das schweizerische Gericht unter anderem auch ber Kinderbelange entscheiden? Oder muss es an deutschen Gericht verwiesen werden, aufgrund der Aufenthaltsort des Kindes?
Eigentlich ist bei Kindesbelange das Gericht zustndig, wo das Kind seinen Aufenthalt hat. Das ist doch eine ausschlieliche Zustndigkeit?
Nach welcher Vorschrift erfolgt fr den Fall ein Verweis vom schweiz. Gericht auf deutsches Gericht??

Gre,
Jo
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ThoT
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Anmeldungsdatum: 25.01.2006
Beitrge: 848

BeitragVerfasst am: 07.08.06, 16:06    Titel: Antworten mit Zitat

hbaumann hat folgendes geschrieben::
Hallo jo

Das schweiz. IPR verweist in Art. 48 tatschlich - aber nur im Grundsatz - auf das deutsche Recht. Selbstverstndlich ist das nur zu beachten, wenn ein Schweizer Richter angerufen wird. Sollte nun das EGBGB wieder auf das schweizerische Recht verweisen (Renvoi), so wre dies nach Art. 14 IPRG nicht zu beachten. Anwendbar ist somit grundstzlich deutsches Recht.



So weit kommt man m.E. doch gar nicht, da Art. 3 EGBGB nur einen Verweis auf das Sachrecht OHNE IPR vorsieht.
Insofern wre in diesem Fall beim renvoi nur das schweizerische Sachrecht ohne IPR anwendbar und nicht deutsches BGB
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