Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Fragen zum Vertrauensschutz
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Fragen zum Vertrauensschutz

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
SteGra
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 07.01.2005
Beitrge: 207

BeitragVerfasst am: 14.08.06, 13:00    Titel: Fragen zum Vertrauensschutz Antworten mit Zitat

Hallo!

Sitze gerade an einer Grundrechtsprfung. Mein Problem ist, dass der Beschwerdefhrer argumentiert, dass vor einiger Zeit die Rechtslage noch anders war und nun durch ein Gesetz alles gendert wurde. Er htte jedoch auf den Fortbestand der alten Rechtslage vertraut.

Nun meine Fragen:
1.) Wo prft man sowas? Vertrauensschutz wird ja aus Art. 20 GG abgeleitet, da das aber eigentlich kein Grundrecht ist (Ausnahme: Art. 20 IV GG) kann ich ja nicht einfach nen Prfungspunkt aufmachen, oder?.

2.) Knnte man sowas innerhalb der Verhltnismigkeit eines anderen Grundrechts prfen?

3.) Wie baut man in einem solchen Falle die Prfung auf? Finde leider in keinem Lehrbuch dazu etwas, was mir wirklich weiterhilft...

4.) Sehe ich das richtig, dass man sowas immer ber eine Rckwirkung prfen sollte?

5.) Es handelt sich hierbei um eine "unechte Rckwirkung", ist soetwas denn zulssig?


Vielen Dank schoneinmal!
SteGra
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Dos
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.08.2005
Beitrge: 1520

BeitragVerfasst am: 14.08.06, 15:50    Titel: Antworten mit Zitat

Hi,

ein eigenes Vertrauensgrundrecht gibt es nicht. Man muss schauen, in welchem Grundrecht der Betroffene betroffen ist Smilie. Bei rckwirkenden Steuergesetzen zB in Art. 2 Abs. 1 oder Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, bei erdrosselnder Wirkung auch in Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG. Die Vertrauensfrage prft man dann dort entweder als eigenstndige Schranken-Schranke neben dem Verhltnismigkeitsgrundsatz (so wie zB auch das Bestimmtheitsgebot) oder als Unterfall der Verhltnismigkeit ieS. Insbesondere bei Art. 14 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 GG (Eigentum) gibt es eine fein ausgebaute Dogmatik zum Vertrauensschutz.

Unechte Rckwirkung grds. zulssig, echte grds. nicht.

Gru, dos
_________________
Diese Auskunft stellt keine Rechtsberatung dar. Sie ersetzt nicht die Beratung durch einen Anwalt. Eine Gewhr fr die Richtigkeit besteht nicht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
SteGra
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 07.01.2005
Beitrge: 207

BeitragVerfasst am: 14.08.06, 16:41    Titel: Antworten mit Zitat

Hey, genau so eine Zusammenfassung hatte ich gesucht...

Vielen Dank!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.