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- > Darf man das duchziehen? Und dürfte man sonst/auch konkrete Vergleiche ziehen (z.B. billiger, schmeckt besser, bessere Qualität)
Das kommt immer auf den Einzelfall an. Vergleichende Werbung ist insofern nur erlaubt, wenn sich nicht über § 6 II UWG ein Ausschluss ergibt. Ohne jetzt konkreter werden zu wollen, wäre eine Werbung: "Unser Produkt schmeckt besser als das von B" unlauter i.S.d. § 6 II Nr. 2 UWG, weil sich der Vergleich nicht auf objektiv nachprüfbare Eigenschaften stützt. Allerdings wäre hier noch die Unerheblichkeitsschwelle des § 3 UWG zu beachten.
Grüße
KurzDa _________________ Jura ist wie Mathematik -
nicht alles, was man berechnen kann, ist auch sinnvoll! Unsere Forenregeln
Dürfte man also offensichtliche Unterschiede zum Vergleich benutzen?
Zum Beispiel: Die Würstchen von Würstchenverkäufer A sind klein und dick. (Das ist offensichtlich aber auch Absicht von A). Nun stellt sich Würstchenverkäufer B daneben mit einem Plakat:
""Meine Würstchen - lecker, saftig und nicht so klein als die von A"
""Meine Würstchen - lecker, saftig und nicht so klein als die von A"
Geht das?
Wieder ist auf § 6 II UWG abzustellen. Die Eigenschaft, um die es hier geht, ist die Größe und Dicke der Würstchen. Diese ist objektiv nachprüfbar. Also wäre eine solche vergleichende Werbung zulässig. Zulässig wäre aber auch, wenn A im Gegenzug ein Schild hinhängt:
"Meine Würstchen mögen kleiner als die von B sein, dafür sind sie aber viel dicker und auch superlecker."
Bei vergleichender Werbung muss man aber immer im Hinterkopf behalten, dass die Werbung nicht die Ware des Konkurrenten herabsetzt oder verunglimpft. Also wenn B werben würde mit: "Die Würstchen von A sind dicker, weil sie fettiger sind. Darum kauft lieber meine dünnen Würstchen.", dann könnte das schon unlauter sein.
Grüße
KurzDa _________________ Jura ist wie Mathematik -
nicht alles, was man berechnen kann, ist auch sinnvoll! Unsere Forenregeln
""Meine Würstchen - lecker, saftig und nicht so klein als die von A"
Geht das?
Nein, weil ich grundsätzlich nicht bei Leuten kaufe, die mit der deutschen Sprache auf Kriegsfuß stehen. *scnr* _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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