Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Zurckziehen einer Klage ? Wie lange mglich? Kosten?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Zurckziehen einer Klage ? Wie lange mglich? Kosten?

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Mog
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 17.11.2006
Beitrge: 1

BeitragVerfasst am: 17.11.06, 10:16    Titel: Zurckziehen einer Klage ? Wie lange mglich? Kosten? Antworten mit Zitat

Hallo,

Wie lange kann ich eine Klage beim Verfassungsgericht zurckziehen? Welche Kosten muss ich dann tragen?

Kann ich nachdem ich erfahren habe, dass meine Klage in den nchsten Tagen/Wochen nun verhandelt wird noch zurckziehen? Was wrde mich dies bei einem Verfassungsgericht Kosten?

Vielen Dank!
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
QM290
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.11.2006
Beitrge: 76

BeitragVerfasst am: 22.11.06, 17:06    Titel: Antworten mit Zitat

Verfahren vor den Verfassungsgerichten sind kostenfrei.

Wenn sich ein Verfassungsgericht aber zur Verhandlung der Sache entschlossen hat, wrde ich nicht zurckziehen. (Allerdings wre es von Interesse, zu erfahren, um welchen Sachverhalt es geht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 22.11.06, 20:19    Titel: Antworten mit Zitat

Ich wrde aufpassen, da ein Zurckziehen nicht zur Verhngung einer Mibrauchsgebhr fhrt.
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

War mein Beitrag hilfreich? Bewerten Sie ihn durch Klick auf die grnen Punkte links unter meinem Namen.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
QM290
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.11.2006
Beitrge: 76

BeitragVerfasst am: 26.11.06, 15:22    Titel: Antworten mit Zitat

Also mit einer Missbrauchsgebhr htte ich keinerlei Bedenken.
Folgendes ist hier nmlich zu beachten. Das Recht eines jeden Brgers zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde ist in Art. 93 (1) Nr. 4a GG geregelt, die Mibrauchsgebhr aber im Verfassungsgerichtsgesetz, ist also dem GG nachgeordnet. Wenn also eine Mibrauchsgebhr erhoben wird, was im allgemeinen nur dann der Fall ist, wenn der Beschwerdefhrer anwaltlich vertreten ist und die Gebhr sich dann regelmig gegen den Anwalt richtet, empfehle ich, die Gebhr nicht zu bezahlen, sondern die Vollstreckung in Kauf zu nehmen. Wird diese angeleiert, dann sollte Vollstreckungsgegenklage erhoben werden mit der Begrndung, dass das Recht zur Verfassungsbeschwerde im GG installiert ist, und nicht durch Bestimmungen eines dem GG nachrangig wirkenden Gesetzes ausgehebelt werden kann.
Wenn man diesen Weg beschreitet, wird, wie in einem konkreten Fall passiert, die mit der Beitreibung der Gebhr befasste Justizbeitreibungsstelle des Bundesgerichtshofs auf die Beitreibung der Gebhr verzichten. Wenn nicht, wrde ja von einem Gericht zu berprfen sein, ob die Auferlegung der Mibrauchsgebhr mti dem Grundgesetz zu vereinbaren ist. Diesem Risiko setzt sich die Justiz nicht aus, es knnten nmlich festgestellt werden, dass die vom BVG seit Jahren praktizierte Abweisung von Verfassungsbeschwerden rechtswidrig ist.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Verfassungsrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.