Foren-Archiv von www.recht.de

[Sunnynelly]

Ich habe seit einigen Jahren Sozialhilfe und jetzt Hartz IV bezogen. Da mein Vater ein Mehrfamilienhaus besitzt, werde ich dieses auch später erben. Muß ich dann die Bezüge von Sozialhilfe und Hartz IV alle zurückzahlen, auch wenn ich dann weiterhin kein anderes Einkommen als die Mieteinahmen habe?

LG

[Holzschuher]

Liebes FDR-Mitglied,

wie Sie sicher in unserer Juriquette gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Bitte helfen Sie unserem Forum, in dem Sie Ihren Beitrag so umformulieren (in Ihrem Beitrag rechts den Button "edit" anklicken), dass daraus eine allgemeine Fragestellung zur Rechtslage entsteht.

Achten Sie bitte auf diesen Grundsatz bei jedem weiteren Posting.

Die Antworter bitten wir darum, auch auf individuelle konkrete Fragestellungen nur mit relevanten Transparenzinformationen (Gesetze, Verordnungen, Urteile, Leitsätze, Informationsquellen, Links usw. ) zu antworten. Diese Informationen dienen der Förderung der Rechtskunde bzw. dem allg. Rechtsverständnis.

Es bedankt sich für die Beachtung
Ihr FDR-Moderatorenteam

(Die Eingriffe der Moderatoren bitte ausschließlich im Forum für Mitgliederinformation u. Support kommentieren.)

[Gerd aus Berlin]

Soziale Transferleistungen können zurückgefordert werden, wenn sie

A) als Darlehen erbracht wurden und nicht als Zuschuss. Dies geht aus dem Bescheid hervor.

B) rechtswidrig erbracht wurden und man dies wissen hätte können müssen, bevor man sie ausgegeben hatte, sagt sinngemäß § 45 SGB X:
http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/10/index.php?norm_ID=1004500

C) an einen Erblasser erbracht wurden von den Erben, hier mal als Beispiel ALG II nach dem SGB II:
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/__35.html

Nicht aber umgekehrt rückwirkend von einem künftigen Erben für dessen eigene vergangene Transferleistungen.

Gruß aus Berlin, Gerd