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[Enjavon]

Hallo, wenn ein Vollstreckungsbescheid als Ausfertigung dem Gläubiger zugeht, kann der Gläubiger jetzt damit direkt den Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung beauftragen oder muß diese Ausfertigung erst wieder an das Gericht geschickt werden, um einen Rechtskraftvermerk oder ähnliches anbringen zu lassen (theoretisch könnte gegen diesen Vollstreckungsbescheid ja noch Einspruch eingelegt worden sein)?
Vielen Dank!
enjavon

[Metzing]

Der Vollstreckungsbescheid braucht keinen Rechtskraftvermerk oder ähnliches, man kann aus ihm sofort die Zwangsvollstreckung betreiben.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Vormundschaftsrichter]

[Enjavon]

Vielen Dank für die schnelle Beantwortung!!!
Aber doch noch eine Verständnisfrage: Wenn der Schuhldner jetzt gegen den VB Einspruch eingelegt hat, müßte nun erst vor Gericht geklärt werden, ob der Anspruch nun besteht oder nicht - aber der Gläubiger kann aus dem VB schon mal vollstrecken?
Grüße enjavon

[Metzing]

Ganz genau.
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[SpecialAgentCooper]

Wenn die vollstreckbare Ausfertigung erteilt ist darf man auch vollstrecken. Es gibt zwar Rechtsprechung die fordert, man müsse dem Schuldner trotzdem erst noch Gelegenheit geben, freiwillig zu zahlen. Ich halte diese aber für wenig überzeugend.
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„Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank!“ (Luis B.)

[lulu04]

Aber war da nicht irgendwas wegen der Wartefrist von 2 Wochen oder gibbet die nicht mehr?

Viele Grüsse

[Kobayashi Maru]

Gab's noch nie, zumindest nicht beim VB. Der ist nämlich vorläufig vollstreckbar.
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Karma statt Punkte!

[13]

Wenn binnen 2 Wochen ab Zustellung des VB kein Einspruch eingelegt wird, dann erwächst der VB in Rechtskraft, was aber mit der sofortigen Vollstreckungsmöglichkeit nichts zu tun hat.
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MfG
13
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