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Niedrigere MdE bzw. GdB nach Klage mglich

 
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kian
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.04.2005
Beitrge: 52

BeitragVerfasst am: 11.03.09, 18:31    Titel: Niedrigere MdE bzw. GdB nach Klage mglich Antworten mit Zitat

B bekommt im Widerspruchsverfahren vom Versorgungsamt einen GdB von 50 und von der Berufsgenossenschaft eine MdE von 20.

Nun klagt er in beiden Angelegenheiten vor dem Sozialgericht um einen GdB von 70+Merkzeichen G und eine MdE von 30 zu bekommen.

Die zustndigen Richter holen in beiden Fllen Gutachten ein, die einen GdB von 40 und eine MdE von 10 feststellen.

Falls das SG den Gutachten folgen wrde, wrde es dann einfach die Klage abweisen, oder direkt den niedrigeren Wert der MdE bzw. GdB feststellen?

Oder msste die Berufsgenossenschaft und das Versorgungsamt nach den neuen Erkenntnissen die bestehenden Bescheide abndern?

Wie ist die Rechtslage
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kdM
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.09.2004
Beitrge: 3223
Wohnort: Raum Flensburg-Regensburg

BeitragVerfasst am: 11.03.09, 19:24    Titel: Antworten mit Zitat

B. mag die Anmerkungen zu 45 SGB X auf http://www.behindertemenschen.de/gesetze/SGBX.htm intensiv studieren.
_________________
Ich habe zu keiner Zeit krperliche Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in irgendeiner Form angewandt. Die ein oder andere Watschn kann ich nicht ausschlieen.
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