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Niebrauchrecht!!!

 
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Achterknacker
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 15.03.2009
Beitrge: 1

BeitragVerfasst am: 15.03.09, 11:47    Titel: Niebrauchrecht!!! Antworten mit Zitat

Hallo,



ich habe eine ganz spezielle Frage.



Durch eine berschreibung einer Immobilie von Eheleuten an ihr Adoptivkind im Jahr 2001 wurde das Niebrachrecht im Notarvertrag (auch im Grundbuch) verankert

Es wurde schon im 1983 durch die Eheleute ein Testament aufgelegt nach der Berliner Klausel.
Dadurch ist beim Ableben einer Person bei den Eheleuten das Erbrecht an das Kind 1 Grades abgeschnitten und es hat nur das Recht auf das Pflichtteil.

Da die weibliche Person Dez. 2008 verstorben ist, ist die Partei der Meinung, dass von der Verstorbenen Person das Niebrauchrecht an den Ehepartner durch das Testament bergeht. Dadurch wird das Pflichtteil der Immobilie bis auf Null runtergerechnet.

Warum: Weil die Partei der Meinung ist, das bei der berschreibung 2001 die Verstorbene (damalig 66 Jahre) eine Lebenserwartung von 16,75 Jahre hat und
der Niebrauch auf monatlich fr beide Personen (Zugewinngemeinschaft) vom Ortsgericht auf 750.- festgelegt worden ist. Das macht pro Jahr 9000.- aus. Das mal 16,75 Jahr Lebenserwartung so ergibt das eine Belastung 168.480.- fr die Immobilie. Und schon ist das Pflichtteil auf null gerechnet.

Weiterhin wird der Niebrauch von 750.- auf beide Personen Aufgeteilt. So hat jeder Ehepartner einen Niebrauch von 350.-.

So stellt sich die Frage.

Ist der Niebrauch an den Ehepartner durch das Ableben eine Person in der Ehe automatisch durch das Testament bertragbar.
Das Rechtsforum spricht darber, das beim Ableben ein Person das Niebrauchrecht erlischt.

Durch die berschreibung an das Adoptivkind ist eine Ausgleichzahlung an Pflichteilanspruchsperson zu zahlen. Denn das Adoptivkind hat einen
Anspruch von derzeit 7 Jahren auf die berschreibung.

Gibt es im Forum Gerichtsurteile die ber diese Variante eine Klare Aussage trifft ? Oder knnen Sie mir sagen wo ich genaueres von gerichturteilen erlesen kann und diese auch als Beweismittel entnehmen kann?



Mit freundlichen Gren

Achterknacker
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CruNCC
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 01.01.2007
Beitrge: 2239
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 15.03.09, 12:27    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Ist der Niebrauch an den Ehepartner durch das Ableben eine Person in der Ehe automatisch durch das Testament bertragbar.
Das Rechtsforum spricht darber, das beim Ableben ein Person das Niebrauchrecht erlischt.

Magebend ist nicht das Testament, sondern das, was in dem notariellen Vertrag zu dem Niebrauch vereinbart wurde. Falls der Vertrag nicht (mehr) vorhanden ist, kann man sich beim Grundbuchamt eine Kopie besorgen.
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