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Urheberrecht auf Funktionsweisen

 
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BOSS1990
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 16:40    Titel: Urheberrecht auf Funktionsweisen Antworten mit Zitat

Hallo,
mich wrde mal interessieren, inwiefern sich Funktionsweisen von Maschinen oder im allgemeinen technische Ablufe schtzen lassen? Also ist z.b. die Funktionsweise eines Ottomotors als solche rechtlich geschtzt oder ist dies berhaupt nicht mglich? Ich wrde mich ber eine Antwort sehr freuen.
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rettich
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beitrge: 1053
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 16.03.09, 21:11    Titel: Antworten mit Zitat

Die reine Erkenntnis darber, wie etwas funktioniert, ist nicht schtzbar. Aber:

Wer eine neue, d.h. bisher unbekannte, Lehre zum Erreichen eines technischen Erfolgs bereitstellt, kann dafr evtl. ein Patent oder Gebrauchsmuster beantragen. Anders als im Urheberrecht, bei dem der Schutz durch die Schpfung des Werks entsteht, ist aber im Patentrecht ein Antrag und die Erteilung des Patents durch das Patentamt erforderlich.

Patente knnen sowohl fr Sachansprche, z.B. ein neues und gegenber den bekannten Bauteilen vorteilhaftes Bauteil eines Motors, erteilt werden, als auch fr Verfahren. Verfahrensansprche spielen z.B. in der Chemie eine wichtige Rolle (neue Syntheseverfahren).
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 12:53    Titel: Antworten mit Zitat

rettich hat folgendes geschrieben::
Anders als im Urheberrecht, bei dem der Schutz durch die Schpfung des Werks entsteht, ist aber im Patentrecht ein Antrag und die Erteilung des Patents durch das Patentamt erforderlich.


... und eine Verffentlichung, was manche "ich zeige meine Erfindung niemandem"-Leute gerne vergessen. Cool
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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rettich
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 28.07.2005
Beitrge: 1053
Wohnort: Baden-Wrttemberg

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 14:59    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
... und eine Verffentlichung, was manche "ich zeige meine Erfindung niemandem"-Leute gerne vergessen.


Aber bitte keine Verffentlichung vor der Hinterlegung der Patentanmeldung beim Amt! Es ist immer wieder frustrierend, wenn dann der Recherchenbericht vom Amt kommt und darin eine Verffentlichung durch die Erfinder als neuheitsschdlicher Stand der Technik genannt wird.

(Das nur, um Miverstndnisse zu vermeiden. Die Verffentlichung der Anmeldung erfolgt durch das Patentamt)
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BOSS1990
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 16.03.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 17.03.09, 19:13    Titel: Antworten mit Zitat

ok, danke fr die erluterungen.
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