Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Anpassung von tituliertem KU an Dsseldorfer Tabelle
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Anpassung von tituliertem KU an Dsseldorfer Tabelle

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Familienrecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Tipke
noch neu hier


Anmeldungsdatum: 13.03.2009
Beitrge: 2

BeitragVerfasst am: 13.03.09, 16:36    Titel: Anpassung von tituliertem KU an Dsseldorfer Tabelle Antworten mit Zitat

Hallo,

ich bin am grbeln ber folgende Fallkonstallation:
Mal angenommen gegen einen zur Leistung von Kindesunterhalt Verpflichteten bestnde seit Juni 2008 ein notariell besttigtes Schuldanerkenntnis mit folgendem Wortlaut:
Der KV verpflichtet sich ab Juni 2008 bis einschlielich Juli 2010 einen monatlichen Unterhalt von nunmehr insgesamt 584,00 abzglich hlftiges Kindergeld (derzeit 77,-) zu zahlen. ... Der Verpflichtung liegt zugrunde, dass ich nach den Leitlinien des OLG Frankfurt ber ein unterhaltsrechtlich magebliches Einkommen von mindestens 4.500,- verfgt und keinen weiteren Personen zum Unterhalt verpflichtet bin.

Zum Zeitpunkt der Erstellung des Schuldanerkenntnisses war zutreffend die 10. Stufe der Dsseldorfer Tabelle / Altersstufe 12 - 17 /mithin ein Betrag von 584,- / zugrunde gelegt worden. Mittlerweile wurde die Betrge der Tabelle angepasst und fr 2009 weist die Stufe 10 fr 12 - 17 Jhrige einen Betrag von 607,- aus.

Der Unterhaltspflichtige ist der Meinung er msse weiterhin nur den
Betrag von 584,- zahlen.


Meine Frage: ist das Schuldanerkenntnis " dynamisch" , d.h. ist aufgrund der nderung der Dsseldorfer Tabelle nun der entsprechende Unterhaltssatz anzuwenden oder wie der Unterhaltspflichtige behauptet, der Betrag von 584,- bis 2010 festgelegt? Wenn dem so wre, msste allerdings auch der 2008 geltende hlftige Kindergeldbetrag von 77,- /
und nicht 82,- ab 2009/ anzusetzen sein, oder?

wie wrdet Ihr den Fall rechtlich wrdigen?
Danke
Gru,
Tipke
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
chatterhand
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 27.09.2005
Beitrge: 1484
Wohnort: Wilder Westen

BeitragVerfasst am: 13.03.09, 17:03    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

meine Auslegung wre:

eine Dynamik (z.B. auch wegen nderung der Altersgruppe) des Unterhaltsbetrags ist hier offensichtlich nicht vereinbart worden.

Aber: das Kindergeld ist in der jeweils gezahlten Hhe entsprechend anzurechnen. Es wurde ja nur auf das derzeitige (also zum Zeitpunkt der Erstellung des Schuldanerkenntnisses) abziehbare KG Ergnzung: beispielhaft Bezug genommen.
_________________
chatterhand
Alle Angaben ohne Gew(a)ehr
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Holzschuher
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 18.02.2006
Beitrge: 6354
Wohnort: Nrnberg

BeitragVerfasst am: 19.03.09, 15:34    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

dem stimme ich zu.

Da die nderung bzgl. Zahlbetrag von 507 auf jetzt 525 unter der 10%-Grenze liegt, wird auch eine Abnderung scheitern.

Bis 2010 kann sich aber ja nochmal was ndern, was sich eben ggf. mehr als 10% auf den Zahlbetrag auswirkt.
_________________
Gru
Peter H.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden E-Mail senden Website dieses Benutzers besuchen
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Familienrecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.