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Verfasst am: 13.10.05, 13:40 Titel: Darf man Regeln über sein Grundstück erstellen
Hallo,
darf man über sein Grundstück herrschen, wie man möchte und Regeln erstellen, wie man möchte?
Konkrete Beispiele:
1.) Firmenbesitzer verlangt vom Briefzusteller, dass er nur 10 km/h auf seinem Gelände fahren soll. Ein Schild fehlt! Darf er das?
2.) Ein Grundstücksinhaber verlangt vom Briefzusteller, langsam über sein Gelände zu fahren, sonst dürfe er nicht mehr drüber fahren. Der Briefzusteller muss aber über dieses Gelände fahren, um zu anderen Gebäuden zu gelangen, um Briefe zuzustellen. Darf der Grundstücksinhaber eine Überfahrt verbieten?
Wenn kein Geh- und Fahrtrecht besteht, kann er die Überfahrt über sein Grundstück selbstverständlich verbieten.
Er kann es auch erlauben oder stillschweigend dulden - unter der Maßgabe, daß nicht schneller als 10 km/h oder auch nur 5 km/h (Schrittgeschwindigkeit) gefahren werden darf.
MfG
Lucky _________________ Meine Beiträge stellen lediglich meine private Meinung sowie ggf. Transparenzinformationenen dar. Ich gebe grundsätzlich weder Steuer- noch Rechtsberatung.
Warnhinweis: Ich bitte zu beachten, daß ich auch "einfach nur unsinnige" Beiträge schreibe.
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