Foren-Archiv von www.recht.de

[opfer_99]

Guten Morgen,

ich versuche mal etwas zu schildern und die umfangreichen Forenregeln zu beachten Wird nicht leicht

Also ein Händler A bekommt eine einstweilige Verfügung. Aus Mangel an Geld und weil er nur die halben Gerichtskosten tragen muss und vermutlich weil er es nicht besser wusste, hat er nichts gegen diese Verfügung unternommen.

Nun erhält der Händler A vom Gericht einen so genannten "Ordnungsmittelantrag nach 890 ZPO" mit dem Hinweis zur Stellungsnahme binnen zwei Wochen.

Es nicht besser wissend schreibt der Händler A nun das Gericht an und überreicht dem Gericht eine Stellungsnahme, Diese trifft auch 4 Tage nach erhalt des Schreibens bei Gericht ein.

Am Landgericht herrscht jedoch Anwaltszwang. Diese Tatsache wird dem Händler A nun aber erst lange nach Ablauf der Einspruchsfrist per einfachen Brief kurz und Knapp mitgeteilt.

Frage: Fällt es für einen normalen Bürger unter dem Punkt Allgemeinbildung das am Landgericht Anwaltszwang herrscht? Wird der Einspruch zur Kenntnis genommen und verwertet oder tut das Landgericht nun als gäbe es dieses Schreiben von Händler A nicht?

Diese Schilderung trifft keinen realen Zustand. Antworten die Sie mir hier freundlicherweise geben, nehme ich als Information aber nicht als Rechtsberatung auf. Ich möchte ja nicht gegen die Forenregeln verstoßen.

[Michael A. Schaffrath]

Ich würde vermuten, solche Stellungnahmen können auch vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden, §78 V ZPO.

Wenn nicht, sollte eine entsprechende Belehrung hoffentlich erfolgt sein.
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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[opfer_99]

Hallo Herr Schaffrath,

vielen Dank für Ihre Info.

In der von mir vorgestellten Schilderung wurde an keiner Stelle eine Belehrung auf die bestehende Anwaltspflicht vorgenommen. Wird diese den in der Regel gemacht?

Nun sagt der Volksmund ja, Unwissenheit schützt vor Schaden nicht. Trifft das in dieser Situation auch so zu?

In unserem wundervollen Staat wird jeder Endverbraucher mit Hinweisen zugeschüttet, Preis mit Mist + Versand, Widerrufsbelehrung, Rücktrittsrecht, es gibt Urteile die besagen, dass AGB und Impressum auf einer Internetseite so platziert werden müssen, dass der Verbraucher diese jederzeit, am besten ohne zu scrollen, findet. Aber das vor dem Landgericht Anwaltszwang herrscht wird dem "normalen Bürger" vorenthalten. Auf der Seite eines Landgerichtes habe ich einmal das Wort Anwaltszwang, Anwaltspflicht und zwang zur suche eingegeben und kein Hinweis dazu gefunden.

Hat der Händler A nun irgendwie die Möglichkeit, trotz verstrichener Frist, erneut über einen Anwalt, gegen den Ordnungsmittelantrag vorzugehen, oder ist er nun dem Antragsteller hoffnungslos ausgeliefert?

Diese Schilderung trifft keinen realen Zustand. Antworten die Sie mir hier freundlicherweise geben, nehme ich als Information aber nicht als Rechtsberatung auf. Ich möchte ja nicht gegen die Forenregeln verstoßen.

[Frhr. v. Gravenreuth]

[opfer_99]

Guten Tag Frhr. v. Gravenreuth,

doch ich unterstelle mal das er lesen kann. Da es sich entsprechend der Forenregeln nicht um einen realen Fall handelt, kann ich niemanden Fragen.

Ich unterstelle mal weiterhin, dass weder in der ersten EV noch in der vom Gericht zugesendeten Aufforderung zur Abgabe einer Stellungsnahme ein Hinweis auf die Anwaltspflicht steht. Könnte man hier von einem Fehler sprechen?

Diese Schilderung trifft keinen realen Zustand. Antworten die Sie mir hier freundlicherweise geben, nehme ich als Information aber nicht als Rechtsberatung auf. Ich möchte ja nicht gegen die Forenregeln verstoßen.

[opfer_99]

Guten Morgen

ich hoffe Sie hatten eine so schöne Weihnachtszeit wie ich.

Eine Frage zu der obigen Situation stellt sich mir noch.

Stellt das eine fehlende Rechtsmittelbelehrung dar, wenn in einem Schreiben vom Gericht:

a.) keine Einspruchsfrist genannt wird ( zB auf einer erteilten einstw. Verfügung ohne mündliche Verhandlung)
b) keinen Hinweis auf Anwaltszwang / Anwaltspflicht beim LG

aufgeführt wird?

Ich wäre sehr dankbar für Informationen auch wenn es sich hier nicht um einen Realen Vorgang handelt

Danke und allen einen gesunden Rutsch in das neue Jahr.

[Freidenker]

[Frhr. v. Gravenreuth]

[opfer_99]

also erst einmal allen Schreibern herzlichen Dank, Die Informationen kann ich sehr gut verwerten.

Ist irgendjemanden hier ein Vorgang bekannt, an dem eine Privatperson an einem Landgericht erfolgreich ohne Anwalt vorgegangen ist?

Wie immer steckt auch hinter dieser Geschichte kein realer Vorgang, alle Personen Summen und Gegebenheiten sind frei erfunden und dienen nur meiner persönlichen Weiterbildung.

Danke

[Frhr. v. Gravenreuth]

[Julius]