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[mvbruch]

Hallo alle zusammen,

ich habe mal ein paar Fragen zur Rechtspflegern die vom Amtsgericht bestellt wurden. Erstmal die Vorgeschichte: Meine Oma (respektvolle 98 Jahre) ist im Pflegeheim, mein Vater ist der Betreuer und das Amtsgericht macht die Rechtspflege. Vor allem das finanzielle regelt der Rechtspfleger vom Amtsgericht. Die Pflegekosten im Heim bezahlt meine Oma von Ihrer Rente. Was übrigbleibt wird aufs Sperrkonto gezahlt. Dort ist soviel drauf das man locker einen Mittelklassewagen davon bezahlen kann. Auch ein laufendes Konto mit mittelgroßem Guthaben ist vorhanden. Bislang hat mein Vater von dem Konto Kleidung etc. für Oma bezahlt. Der alte Rechtspfleger hat im einen 4stelligen Freibetrag gesagt das er dazu abholen kann.Auch zu Weihnachten gab es immer für die Enkelkinder einen guten Betrag. Mittlerweile gibt es eine neue Rechtspflegerin die weder Benzingeld noch Freibeträge gewähren will. Für alles sollen Quittungen vorgelegt werden. Jetzt ist der 2te Sohn der Oma gestorben und hinterlässt kein Testament. Da er keine Familie hatte fällt das Erbe (ein Einfamilienhaus und ein Bausparvertrag mit 13000,-) zur Hälfte an der Oma zurück. Mein Vater und der noch lebende Bruder haben sich drauf geeinigt. Das die sich alles teilen, auch den Erbteil der Oma. Dort weigert sich die Rechtspflegerin auch. Die will ein Verfügungsrecht für das Einfamilienhaus erwirken.Mit den pflappsigen Worten "Sie erben ja so oder so noch ob jetzt oder in 5 Jahren ist doch egal!!. Nach soviel Text meine Fragen jetzt und am besten die Paragraphen wo es drinsteht:

Darf die Rechtspflegerin einfach ein Verfügungsrecht für EFH erwirken? Von der Oma gibt es 2 Erben Mein Vater und der Bruder (incl. der Oma die noch geistig sehr fit ist und nicht entmündigt wurde). Und die sind sich einig.

Das es ein Sperrkonto für verschiedene Sachen (Beerdigungskosten etc.) gibt verstehe ich ja. Aber in welche Höhe wird ein solches angelegt.

Mein Vater fährt min. 3 mal in der Woche zu seiner Mutter (ein Weg 20km) Dazu konnte er sich Benzingeld von dem Konto der Oma abholen. Auf einmal darf er das nicht mehr. Darf eine Rechtspfegerin sowas bestimmen?

Wo kann ich entsprechendes Recht nachlesen, welche Rechten und Pflichten eine vom Amtsgericht bestellte Rechtspflegerin hat.

Für einige ausführliche Antworten bin ich dankbar und wünsche euch ein schönes Wochenende.

[AndreasHL]

Hallo,

die Betreuung soll dem Betreuten dienen und seine Wünsche berücksichtigen, falls diese noch geäußert werden können und sinnvoll sind.

In diesem Falle - ich gehe mal davon aus, das Belege vorhanden sind - würde ich gegenüber der Rechtspflegerin damit argumentieren, dass die Bezahlung des Benzingeldes bisher auch immer im Interesse der Betreuten erfolgte und von dieser gutgeheißen wurde. Also eine Art Gewohnheitsrecht.

Ein anderes Beispiel: Frau X spendet dem Pastor geweils zu Weihnachten 400 Euro und möchte, dass dies lebenslang passiert. Sie verfügt über Vermögen und kann dies also gut bezahlen. Diesen Wunsch legt sie schriftlich nieder.

Dann kann jeder Betreuer guten Gewissens auch weiterhin das Geld auszahlen.

Allerdings ist es so, dass die Rechtspfleger fast so "mächtig" sind wie Richter und weisungsunabhängig. Da kann man leicht den Kürzeren ziehen, und gegen einen Beschluss anzugehen ist schwierig (aber nicht unmöglich).

Gruss

Andreas

[Lichtaus]

[mvbruch]

@Lichthaus

Danke für Ihre Antwort. Im allgemeinen hatte ich mir das so gedacht wie Sie beschrieben haben.

zu. 1: Die Oma ist dafür das das Geld aufgeteilt wird. Sie hat genung Geld und möchte das Geld unter Ihren Söhnen aufteilen

zu 2: Meine Vater fährt seit 10 Jahren die Strecke ohne sich zu beklagen oder etc. Es ist einerseits Mutterliebe anderseits ist das eine Selbstverständlichkeit das man sowas für seine Eltern macht.

Ich denke insgesamt findet sich eine Lösung mit der Rechtspflegerin. Ihr Auftreten hat mir nur nicht gefallen. Wir lassen uns nicht gerne von oben herab behandeln.

Unter der Familie gibt es keine Schwierigkeiten. Somit sehe ich da nicht gegen an.

Nochmals danke für die Antworten

[Vormundschaftsrichter]

[Lichtaus]

[mvbruch]

Danke für die Antwort. Es ist bei uns keiner hinter Geld hinterher. Omas Rente reicht für das Pflegeheim und es sind 50t auf dem Sperrkonto. Auch die Rechtspflegerin muss Ihren Job erledigen, das verstehe ich auch. Aber 1tens es ist genug Geld da und 2tens wie kann die Rechtspflegerin einfach über das Erbe meiner Oma bestimmen? Die Oma ist noch geistig fit und hat Ihren beiden anderen Kindern gesagt das die das Erbe von dem dritten Sohn aufteilen sollen. Wie kann dann die Rechtspflegerin einfach sagen, das die das nicht zulässt? Die kennt die Oma nicht, hat noch nie mit Ihr geredet etc.

Wie gesagt die Überheblichkeit gefällt mir überhaupt nicht.

[lulu66]

[Vormundschaftsrichter]

[lulu66]

... und ein Arzt !



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Jeder Satz, den ich äussere, muss als Frage verstanden werden, nicht als Behauptung.(Niels Bohr)

viel wichtiger jedoch und keine Frage :
Jeder Einzelne zählt ! Du auch ! www.dkms.de

[lulu66]

sorry, Doppelpost.

Ich beantrage beim Herrn Vormundschaftsrichter einen Betreuer für meinen Computer.... der alzheimert, glaube ich..
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[mvbruch]

Ich denke hier reden alle aneinander vorbei. Keiner will Geld von der Oma. Keiner ist interessiert an Omas Erbe. Es ging mir alleine darum zu wissen welche Rechte die Rechtspflegerin hat. Wie du geschrieben hast ist das Omas Geld und nicht das Geld vom Amtsgericht. Also sollte Sie doch erst Oma fragen was Sie möchte. Darum geht es Und nicht das irgendeiner von irgendwelchen Geld bekommt. Wie gesagt wie man in den Wald ruft so schallts heraus.

Nochmal für alle die meinen das wir Erbschleicher sind: Mir passt nur nicht, das eine wildfremde Person einfach über meine Oma bestimmen darf ohne Sie vorher zu fragen.

[lulu66]

[mvbruch]

Ich versuchs nochmal so zu erklären. Wer Kinder hat schenkt den was zu Weihnachten oder? Andere Omas schenken den Enkelkinder (und Urenkel) doch aus was zu Weihnachten sind die Enkelkinder dann auch Erbschleicher? Ich wage das zu bezweifeln.
Es sind nicht alle so reich das Sie sich alles leisten können. Oma ist froh das sein Sohn (Enkel und Urenkel) sie besuchen. Das ist weiss Gott nicht selbstverständlich. Ich bekomme das oft genug im Pflegeheim mit. Oma sagte was soll sie mit dem ganzen Haus also sollen sich das die 2 anderen Söhne teilen. Das war Ihr Vorschlag und nicht von jemanden anders. Ich musste zusehen wie mein Onkel vom Krebs zefressen wurde und keine 70 wurde. Und jetzt wird man noch als Erbschleicher betitelt. Das ist vor allem interessant da ich gar nichts bekomme und auch gar nichts will. Ich wollte nur wissen ob sich eine Rechtspflegerin wie eine Herrin aufführen darf. Ich denke das nicht. Und wenn Sie nächstes Mal Omas Geld verplant das ich Ihr sagen kann laut $ so und so soll Sie erstmal Oma fragen was weiter passieren soll.

[Gast]