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[Onlineveteran]

Folgender Fall:

Kunde Schmidt hat einen Mietshop, über den er seine Waren vertreibt. Er zahlt jeden MOnat 100 Euro Mietpreis. Der Shop wir vom Anbieter gehostet.

Nun stellt sich heraus nach einiger Zeit, dass der angebotene Shop nicht deutschem Recht entspricht.

Hat der Mieter ein Recht darauf, dass der Anbieter seinen Shop auf Anbieterkosten anpasst, so dass er deutschem recht entspricht?

Muss der Mieter die Kosten für edie Softwareänderung selbst tragen?

Gibt es eine Mithaftbarkeit des Shopanbieters, falls der Mieter Strafe zahlen muss, abgemahnt wird`?

Muss der Shopanbieter nicht sämtliche rechtswidrigen Shops offline stellen?

Rechtswidrig heisst:
Der Shop bietet dem verbraucher nicht die Art der Informationen, wie sie die aktuelle Rechtssprechung vorsieht. Sprich, dem Shop fehlt ein Baustein, der es ermöglicht gewisse Zahlmodalitäten anzuzeigen.

Freue mich auf Meinungen.

Gruss

[Michael A. Schaffrath]

Das hängt schon mal zumindest daran, was überhaupt Vertragsinhalt ist. D.h. wurde "nur" Webspace plus Traffic plus Standard-Software (etwa osCommerce) bezahlt oder weitergehende Dienstleistungen?
Dann wäre zu klären, ob sich die geforderten Informationen nicht auch ohne ein "Extra-Modul" anzeigen lassen etc.

Je nach Vertragsgestaltung dürfte aber in der Regel der Kunde für die Rechtskonformität des Shops verantwortlich sein. Notfalls muß er selbst ihn offline nehmen (und sich dann überlegen, ob er ggfs. Schadensersatzansprüche aus Schlechterfüllung des Vertrages hat). Ich kann mir eher weniger vorstellen, daß der Hoster tatsächlich seinem Kunden garantiert, daß der Shop "dem deutschen Recht entspricht".
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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