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[lara30]

Hallo alle zusammen!!

Ich brauche ganz dringend Hilfe!!!! Ich bin über jede Lösung dankbar.

Ich habe Schwierigkeiten bei der Feststellung ob AGBs vorliegen oder ob es sich um eine Individualvereinbarung handelt.

1. Fall: A und B schließen nach ausführlichen Verhandlungen den Werkvertrag. In diesem heißt es unter anderen:

§ 1. Zahlung.................................

2. Fall: A und B schließen einen Kaufvertrag, der speziell für A vorbereiteten und vorformulierten ist. In diesem heißt es unter anderem:

§ 1 ...............................................

Liegen hier in beiden Fällen AGBs vor oder nicht?

[Metzing]

Die Antwort ergibt sich aus § 305 I BGB:

[ThoT]

Die Vereinbarungen müssten doch auch für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden. Ist das denn bei Nr. 2 der Fall?

[Metzing]

Nein, die einmalige Verwendung reicht aus, vgl. auch BGH, Urteil v. 24. 11. 2005, vii ZR 81/04, http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=4995544acdb8f8aff98c7140864c3713&client=%5B%27%5B%5C%27%5B%22%5B%5C%27%2C+%5C%27%5B%22%5B%5C%27%5D%27%2C+%27%5B%5C%27%5B%22%5B%5C%27%2C+%5C%27%5B%22%5B%5C%27%5D%27%5D&client=%5B%27%5B%5C%27%5B%22%5B%5C%27%2C+%5C%27%5B%22%5B%5C%27%5D%27%2C+%27%5B%5C%27%5B%22%5B%5C%27%2C+%5C%27%5B%22%5B%5C%27%5D%27%5D&nr=34899&pos=3&anz=129.
Wichtig ist nur, daß man sie für eine Vielzahl von Verträgen nutzen könnte.

Beste Grüße

Metzing

[lara30]

Danke für die schnelle Hilfe!!!

Was mich bei dem 2. Fall nur stört, ist das Wort: "speziell". In den Vereinbarungen sind wirklich Sachen geregelt die nur auf den A zutreffen.

[ThoT]

danke für die Info Metzing. Habe damals in meiner AG noch gelernt, dass mindestens 3-malige Verwendung nötig ist. Aber wenn der BGH das anders sieht...

[Metzing]

@ ThoT:

Na ja, ich habe ja auch nur die Rechtsprechung angeführt. Was die "herrschende Lehre" sagt, ist mir nicht bekannt (und interessiert mich in der Praxis auch nicht die Bohne ).

Beste Grüße

Metzing