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Owi wegen Meldegesetz Hilfe!

 
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Torstinho
Interessierter


Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 18.05.06, 16:03    Titel: Owi wegen Meldegesetz Hilfe! Antworten mit Zitat

Sehr geehrter Herr ...

Ihnen wird vorgeworfen, gegen die Bestimmungen des Meldegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt GVBl. LSA 335 vom 18.06.2004 verstoen zu haben, indem Sie es unterlassen haben, sich innerhalb einer Woche nach Bezug einer neuen Wohnung anzumelden.
-Ornungswidrigkeit gem 9 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. 37 Abs. 1 Ziff.1 MG LSA.


Zur Vorgeschichte, ich bin ins Wohnheim gezogen, wusste aber nicht, dass man sich anmelden muss -hatte davor schon in einer anderen Stadt studiert und wurde da nicht zu gentigt- jedenfalls habe ich eine Aufforderung an die Wohnheimadresse bekommen, da ich allerdings diese nirgends angegeben habe und somit auch nie auf die Idee kam den Briefkasten mal zu leeren, erst 1 Jahr spter gefunden o.O Ich habe beim Amt meinen Erstwohnsitz hier angemeldet und dabei hat mir die "freundliche" Sachbearbeiterin, die anscheinend nicht von meiner Geschichte berzeugt war, das oben abgetippte Schreiben berreicht :/

Nun zu meiner Frage: Mit welchen Strafen kann ich rechnen? Gibt es eine Mglickeit diese irgendwie abzuwenden?

PS: Bin fr jede Idee und Hilfe dankbar.
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Michael A. Schaffrath
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beitrge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 18.05.06, 17:20    Titel: Antworten mit Zitat

Gibt doch "nur" ein kleines Bugeld...
_________________
DefPimp: Mein Gott
Biber: N, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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zur Wieden
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 21.11.2005
Beitrge: 761

BeitragVerfasst am: 18.05.06, 20:32    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

waren Sie denn noch mit Erstwohnsitz in der vorherigen Wohnung angemeldet, die evtl. die elterliche Wohnung ist? Dann wre es nachvollziehbar, da Sie es versumt htten, einen Nebenwohnsitz anzumelden.
Wie die Gemeinde damit umgehen wird, bleibt abzuwarten. Mehr als ein Bugeld wird es allerdings nicht werden. Eine Straftat haben Sie jedenfalls nicht begangen.

MfG
zW
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Torstinho
Interessierter


Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 19.05.06, 13:51    Titel: Antworten mit Zitat

Ja ich war mit Erstwohnsitz bei meinen Eltern gemeldet und wie gesagt, habe ich erst den Briefkasten geleert als Werbung herausquoll. Ich wusste bis dato tatschlich nicht, dass man die Wohnheimwohnung anmelden muss, zumal ich 3 Jahre in einer anderen Stadt studiert habe und da auch nicht damit konfrontiert wurde. Ich hoffe mal, dass das Bugeld nicht zu hoch ausfllt, kann ja schon kaum die Miete bezahlen :/
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nebelhoernchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.01.2005
Beitrge: 6900

BeitragVerfasst am: 19.05.06, 15:10    Titel: Antworten mit Zitat

So billig ist das gar nicht - bis zu 500,- Euro sind drin.
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Torstinho
Interessierter


Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 22.05.06, 15:24    Titel: Antworten mit Zitat

Ich hab jetzt 2 Mglk. wie ich mit der Sache umgehe.

1. Ich schildere die Geschichte so wie sie geschehen ist, also so wie beschrieben, zeige Reue und bitte um milde Strafe, die dann recht hoch ausfallen wird oder

2. Ich versuche der Sachbearbeiterin zu verkaufen, dass ich nicht seit einem Jahr drin wohne sondern wegen Renouvierung etc. erst einen Monat drin wohne, sprich der eigentliche Bezug nichts mit dem im Mietvertrag abgeschlossenen Datum zu tun hat. Kann man, dass nachprfen ob ich die Wahrheit sage bzw. wollen die berhaupt soviel Zeit etc. investieren? Theoretisch will die doch nur ihre Akte schlieen. Im gnstigsten Fall wrde nur ein Strafe von einem Monat fllig werden im schlechtesten Fall wird die Sache durchschaut.

Wie soll ich mich verhalten? Wenn das stimmt das 500 Strafe fllig werden, wrde ich das Risiko also 2. eingehen es sei denn das wre eine Straftat.
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nebelhoernchen
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 02.01.2005
Beitrge: 6900

BeitragVerfasst am: 22.05.06, 15:31    Titel: Antworten mit Zitat

Torstinho hat folgendes geschrieben::
2. Ich versuche der Sachbearbeiterin zu verkaufen, dass ich nicht seit einem Jahr drin wohne sondern wegen Renouvierung etc. erst einen Monat drin wohne, sprich der eigentliche Bezug nichts mit dem im Mietvertrag abgeschlossenen Datum zu tun hat. Kann man, dass nachprfen ob ich die Wahrheit sage bzw. wollen die berhaupt soviel Zeit etc. investieren? Theoretisch will die doch nur ihre Akte schlieen. Im gnstigsten Fall wrde nur ein Strafe von einem Monat fllig werden im schlechtesten Fall wird die Sache durchschaut.

So ein Quatsch - erstens ist ein Monat auch schon eine Owi und zweitens lsst sich diese Lge wohl relativ einfach entlarven. Mit den Augen rollen
Also am besten schnellstmglich ordnungsgem anmelden und um eine harte aber gerechte Strafe bitten ...
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Abrazo
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 30.05.2005
Beitrge: 5941
Wohnort: Kln

BeitragVerfasst am: 22.05.06, 17:04    Titel: Antworten mit Zitat

Zunchst sollte man sich darum bemhen, den tieferen Sinn dieser Vorschrift zu durchschauen.

Welcher da lautet: rck die Kohle 'raus!
Gerichtet an Land und Bund.
Das wird im Zweifel nmlich nach Einwohnerzahl berechnet. Da zhlt jede arme Seele (jedenfalls bei den Grostdten).
Fllt dabei auch noch ein Bugeld ab, um so besser.
Kln hatte sich zu diesem Behufe praktischerweise eine Zweitwohnsitzsteuer einfallen lassen. Wei aber nicht, wie weit die Stadt damit gekommen ist - war bisschen umstritten.
Lachen
Jedenfalls ist das Deinem gastlichen Studienort gegenber berhaupt eine Unverschmtheit, dass Du noch bei Deinen Eltern gemeldet bist, ist das klar?
Also.
Strafe muss sein.
Hart und gerecht, da stimme ich schon zu.

Ich wrde es mal mit folgendem versuchen:

Zitat:
11OWiG:

Irrtum

(1) Wer bei Begehung einer Handlung einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehrt, handelt nicht vorstzlich. Die Mglichkeit der Ahndung wegen fahrlssigen Handelns bleibt unberhrt.

(2) Fehlt dem Tter bei Begehung der Handlung die Einsicht, etwas Unerlaubtes zu tun, namentlich weil er das Bestehen oder die Anwendbarkeit einer Rechtsvorschrift nicht kennt, so handelt er nicht vorwerfbar, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte.


Wennste den Briefkasten vom Zweitwohnsitz gar nich erst geleert hast, drfte das wohl auf Irrtum hindeuten.
Bleibt Fahrlssigkeit.
Die is normal billiger.

Die Stdte haben kein Geld. Weswegen sie ihre kommunalen Beamten sorgfltig zu Raubrittern ausgebildet haben. Wird also nicht einfach.

Also, Fuffi is nu wirklich das uerste der Gefhle!
Die Hlfte tuts auch. Das ist zweieinhalb mal Wildpinkeln oder ein unangeleinter Hund. Ich finde, das reicht.
_________________
Gre,
Abrazo
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Torstinho
Interessierter


Anmeldungsdatum: 18.05.2006
Beitrge: 9

BeitragVerfasst am: 22.05.06, 19:54    Titel: Antworten mit Zitat

Danke dir fr den schnellen Rat.
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Bernhard Diener
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.04.2005
Beitrge: 465

BeitragVerfasst am: 23.05.06, 09:18    Titel: Antworten mit Zitat

Ist mir als Student brigens auch mal passiert.... die Masche "Entschuldigung, ich armer Student habe das vor lauter Stress und Prfungen und... vllig vergessen" lief gut und gnstig Winken
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