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verbotenes(?) KPD-Symbol

 
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Bonsaifreund
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beitrge: 22

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 02:49    Titel: verbotenes(?) KPD-Symbol Antworten mit Zitat

Mir ist nicht ganz klar, ob die Anfrage hier oder im Forum Strafrecht richtig platziert ist.

Als Moderator in einem (nicht-politischen) Forum habe ich u.a. die Aufgabe, auf Dinge zu achten, die den Netiquetten widersprechen und sie u.U. zu entfernen bzw. deren Entfernung zu veranlassen.

Ein User hat als Avatar das folgende Bild gewhlt:
http://666kb.com/i/ahf7jrl4cafgom8v2.png
(sollte es verboten sein, auf diesem Wege Bilder einzubinden, bitte ich um Entschuldigung - hab keine entsprechende Vorschrift hier in diesem Forum gefunden

Zustzlich setzt er als "Motto" folgenden Satz unter jedes seiner Postings:
"Anarchie statt Staat"
Seine Postings selber sind inhaltlich im brigen "clean" und nicht zu beanstanden.

Was ist das fr ein "Wappen"? Wofr steht es?
Wenn ich das richtig sehe, erscheinen oben links Hammer und Sichel, das Symbol der 1956 gerichtlich verbotenen KPD. Ist danach nicht davon auszugehen, da auch der Gebrauch eines derartigen Symbols verboten ist?

Kann ich also die Entfernung des Avatars und/oder dieses Mottos verlangen?
Oder mu ich beides tolerieren und unter "jugendliche Unreife" verbuchen?

Fr eine schnelle Beantwortung bedanke ich mich herzlich!
Gru Bonsaifreund
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Redfox
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 09:03    Titel: Antworten mit Zitat

Unter dem genannten Symbol konnte ich mir nicht so recht etwas vorstellen.

Die Abbildung von "Hammer und Sichel" ohne weiteren Zusatz ist m.W. nicht strafbar. Es mu sich um Kennzeichen bestimmter verbotener Vereinigungen handeln, wenn eine Strafbarkeit nach 86a StGB vorliegen soll. Es reicht nicht aus, da die verbotenen Vereinigungen Kennzeichen verwenden, die auch von anderen gebraucht werden.

Auch die DKP benutzt weiter das "Hammer und Sichel"-Symbol.
_________________
Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
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Karsten11
FDR-Moderator


Anmeldungsdatum: 17.06.2005
Beitrge: 3169

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 10:28    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

wikipedia hat folgendes geschrieben::
Durch das Verbrechensbekmpfungsgesetz von 1994 wurden den aufgefhren Kennzeichen solche gleichgestellt, die ihnen zum Verwechseln hnlich sind (Abs. 2 S.2). Neonazis waren zunehmend mit leicht abgewandelten Zeichen wie spiegelverkehrten oder invertierten Hakenkreuzen aufgefallen. Nach der stndigen Rechtsprechung bedeutet "zum Verwechseln hnlich", dass ein "nicht besonders sachkundiger und nicht genau prfender" Betrachter die typischen Merkmale eines Originalsymbols erkennt. Dabei ist unerheblich, ob das fragliche Symbol bekannt oder unbekannt ist.


Wenn ich mir das Bild anschaue, erkenne ich weder ein verbotenes Symbol noch ein zum Verwechseln hnliches.
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Gast






BeitragVerfasst am: 11.09.06, 18:41    Titel: Antworten mit Zitat

Bei der zustndigen Gefahrenabwehrbehrde (Landesamt fr Verfassungsschutz) kann man sicher mit den vorhandenen Daten einmal anfragen, wie das Motto und das Forenmitglied zu beurteilen sind.
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Karsten
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 12.11.2004
Beitrge: 9688
Wohnort: Mnchen

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 18:48    Titel: Antworten mit Zitat

Ist das nicht eher die Flagge der UDSSR??
_________________
Es heit Frist, nicht Frits, auch nicht First, sondern Frist, Frist, Frist, Frist, Frsit... Ich lern's nicht mehr.
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Nordland
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beitrge: 298

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 18:55    Titel: Antworten mit Zitat

rueger hat folgendes geschrieben::
Bei der zustndigen Gefahrenabwehrbehrde (Landesamt fr Verfassungsschutz) kann man sicher mit den vorhandenen Daten einmal anfragen, wie das Motto und das Forenmitglied zu beurteilen sind.


Ja, gute Idee. Man sollte auch versuchen, den Arbeitgeber des Forumsmitglieds herauszufinden, und ihm von der Sache erzhlen. Vorsorglich sollte man die Gefahrenabwehrbehrde bitten, diesem Menschen in eine Gewalttter-Datei aufnehmen (z. B. Limo), sodass er fr alle Demotermine und Papstbesuche Meldeauflagen erhlt.

Sicherlich nicht zu empfehlen ist es, sich mal ber den Begriff Freie Meinungsuerung schlau zu machen. Denn dann knnte man flschlicherweise zu der Ansicht kommen, dass hier nur jemand mit gewissen politischen Ansichten seine Meinung vertritt.

Gru
N.
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Bonsaifreund
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beitrge: 22

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 20:16    Titel: Antworten mit Zitat

Sorry Nordland,
mich hatte eine ernsthafte Frage gestellt undernsthafte Hilfe erwartet - mit Ironie ist mir nicht geholfen . . .
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Nordland
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beitrge: 298

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 20:29    Titel: Antworten mit Zitat

Bonsaifreund hat folgendes geschrieben::
Sorry Nordland,
ich hatte eine ernsthafte Frage gestellt und ernsthafte Hilfe erwartet - mit Ironie ist mir nicht geholfen . . .


Sorry Bonsaifreund,

aber das war eine Anmerkung zu der Aussage von rueger. Deine Frage ist im Wesentlichen schon beantwortet worden. Zusammengefasst: das Symbol und die Aussage fallen unter die freie Meinungsuerung, etwas Verbotenes ist nicht zu erkennen.

Gru
N.
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Bonsaifreund
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beitrge: 22

BeitragVerfasst am: 11.09.06, 20:39    Titel: Antworten mit Zitat

Ok, Nordland,
das ist doch ne Aussage!

Vielen Dank an Alle!
Gru Bonsaifreund!
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