Foren-Archiv von www.recht.de

[georg_tschenko]

Hallo,

ich habe eine Frage bzgl. dem Zustandekommen einer OHG.
Angenommen 3 Gesellschafter schließen sich zu einer Gbr zusammen und regeln die Verhältnisse in einem Vertrag (Name&Sitz, Dauer, Einlagen, Gewinnverteilung, Kündigung).

Einer der Gesellschafter steigt nun aus. Die beiden anderen behaupten nun, dass es sich um eine OHG handelt und daher das Wettbewerbsgesetz des HGB gilt. Daraus würde sich ergeben, dass der aussteigende Gesellschafter in der selben Branche so lange nicht mehr tätig sein dürfte, wie er Mitglied der Gesellschaft ist (Kündigungsfrist).

Kommt es in irgendeiner Form "automatisch" zum Entstehen einer OHG aus einer "normalen" Gbr, wenn dies nie ausdrücklich beschlossen wurde und kein Eintrag im Handelsregister getätigt wurde?

Über Tipps würde ich mich freuen,
Gruß
Georg

[rettich]

[georg_tschenko]

hallo rettich,

danke für die Antwort!

kannst Du mir sagen, wie es schätzungsweise aussieht, wenn folgende Eigenschaften für das Gewerbe gelten:

- Umsatz ca. 6000-8000 (6-8 tausend) Euro im Jahr
- keine Arbeitnehmer neben den 3 Gesellschaftern

Gibt es Erfahrungs- bzw. Mindestwerte, ab denen dieser Paragraph greift?

Danke

[rettich]

Für mich sieht das eher nach Kleingewerbe aus, also GbR.

[Rembrandt]

Trotzdem könnten das Wettbewerbsverbot analoge Anwendung finden. Auch bei einer GbR gibt es eine Treuepflicht.