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Verfasst am: 07.01.07, 16:44 Titel: Kokurrenz und Schadensersatz
Verwertungsunternehmen A hat ein Unternehmenskonzept X und bedient damit exklusiv das Unternehmen Y. Hierzu lässt A die notwendigen Transporte vom Spediteur B durchführen. B schafft nach langer Vertragsbeziehung und zahlreichen Transporten für A in seinem Unternehmen die Voraussetzungen für die Umsetzung des Konzepts X und wirbt den Kunden Y unter Verwendung der Kenntnisse aus dem Vertrag (Preiskalkulation und Konzept X) ab.
Schadensersatzanspruch des A gegen B?
Anspruchsgrundlagen?
Besteht die Gefahr der Anwendung der 59 bis 61 HGB mit der kurzen Verjährung? _________________ _______________________________________________
"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“
Wenn vertraglich kein Wettbewerbsverbot vereinbart war sehe ich da wenige Möglichkeiten. Unternehmenskonzepte sind nicht schutzfähig und können damit frei nachgeahmt werden.
Man könnte höchstens etwas über B´s Kenntnis der Preiskalkulationen versuchen. Evtl. Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht. Aber letztlich würde man so ein gesetzliches Wettbewerbsverbot für B durch die Hintertür einführen. Das dürfte wohl kaum vertretbar sein.
Evtl. könnte man auch über das UWG etwas versuchen. Aber so richtig überzeugend finde ich die Idee nicht.
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