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Sofortiges Anerkenntnis nach MB

 
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Bjrn78
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Anmeldungsdatum: 13.09.2006
Beitrge: 111
Wohnort: Senftenberg

BeitragVerfasst am: 16.01.07, 22:16    Titel: Sofortiges Anerkenntnis nach MB Antworten mit Zitat

hallo, habe eine Frage zu folgender hufig vorkommender Situation:

Schuldner zahlt von Kaufpreis i.H.v. 11.000 vereinbarungsgem 10.000 sofort, der Rest wird auf max. 6 Monate gestundet. Vertrag mit Stundungsabrede wurde Dezember 2002 geschlossen. Schuldner vergisst die Zahlung, es passiert aber ewig nichts. Erst am 31.12.2006 wird MB beantragt, der auch "demnchst" zugestellt wurde. Dass ein Schuldner, der bewusst nicht zahlt, nicht schtzenswert ist, ist klar - hier bewirkt die Stundungsabrede mit Zeitangabe aber, dass Verzug ohne Mahnung eintritt, die Warn- u. Erinnerungsfunktion der Mahnung fehlt - Schuldner hat das Geld und htte sofort gezahlt, vergessen halt. Folge ist nun, dass eigentl. 93 ZPO nicht greift, sollte er Widerspruch (komplett oder nur gegen die Kosten?) einlegen, da "Anlass" wegen Verzug - oder doch nicht? kann das Zuwarten des Glubigers -immerhin 4 Jahre!- dazu fhren, dass 93 greift, wenn man sagt, dass Schuldner keine Ahnung hatte, worum es beim MB ging? Hab auch mal was von Verwirkung innerhalb der Verjhrungsfrist gehrt..

P.S: hat jemand bejahende Rechtsprechung zum Thema "sofortiges Anerkenntnis nach MB" parat?

Gru
Bjrn
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Bernd Steinbach
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Anmeldungsdatum: 20.12.2006
Beitrge: 322
Wohnort: Bensheim

BeitragVerfasst am: 16.01.07, 22:30    Titel: Antworten mit Zitat

Also entweder geht man davon aus, dass der Anspruch besteht oder aber verwirkt ist. Im letzteren Fall drfte man nicht anerkennen. In einem solchen Fall dem Glubiger die Kosten wegen einem sofortigen Anerkenntnisses zu geben, halte ich bei einer Jahre spter erfolgten Zahlung fr nicht durchsetzbar.

Verzug setzt auch kein "bsen Willen", sondern schlicht die schuldhafte Nichtzahlung voraus. Und verbummelt hat der Schuldner ja offensichtlich die rechtzeitige Zahlung (innerhalb der vereinbarten 6 Monate).
_________________
Bernd Steinbach
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Bjrn78
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 13.09.2006
Beitrge: 111
Wohnort: Senftenberg

BeitragVerfasst am: 17.01.07, 03:11    Titel: Antworten mit Zitat

ja, eigentlich sehe ich das ja genauso - aber die unterschiedlichen Konsequenzen des "Vergessens" sind mir nicht ganz verstndlich, wenn man bedenkt, dass der schlampige Schuldner im Normalfall, also kein Verzug ohne Mahnung mangels eindeutig vereinbarter oder bestimmbarer Leistungszeit, m. E. grundlos besser steht. Bei festem Zahlungstermin wei der Schuldner, wann Zahltag ist und muss nicht erinnert werden. Im Normalfall aber braucht er sich nicht mal einen Termin zu merken, sondern lediglich, dass er berhaupt noch etwas zahlen muss, da der eigentl. Zahltag immer schon vorber ist, 271. Trotz geringerer Anforderungen an ihn kann er solange folgenlos vergesslich sein, bis sich der andere rhrt. Geht man davon aus, dass sich das dadurch rechtfertigen knnte, dass der Glubiger, der freiwillig auf die "sofortige" Leistung verzichtet, dafr auch die menschliche Vergesslichkeit einplanen und daher erinnern muss, sollte das auch fr den gelten, der den festen Leistungstermin um Jahre verstreichen lsst. Die Situationen erscheinen mir sehr hnlich.
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