Foren-Archiv von www.recht.de

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Liebe Forumsgemeinde, da ich momentan im Rahmen meines Journalistikstudiums zum Thema "Straftatankündigungen im Internet und wie Behörden damit umgehen" recherchiere (besonderes Gewicht dabei haben die Fälle von Lena Maria G. aus Neunkirchen und der Amoklauf in Emsdetten) möchte ich hier mal ein paar Fragen zum Recht im Internet loswerden.

1. Gibt es überhaupt eine Person, die für ein Internetforum eine ähnliche Verantwortung trägt wie der V.i.S.d.P. für Druckerzeugnisse? Wenn ja, wer ist das? Der Administrator? Derjenige, der die Domain registriert hat? Oder tragen die Moderatoren die Verantwortung?

2. Gesetzt dem Fall, es kommt in einem Forum, Chat o.Ä. zu einer unmittelbaren Straftatankündigung (wie im Fall Lena Maria G.), sind diese Personen dann verpflichtet das den Behörden zu melden? Sind diese Personen u.U. nach Geschehen der angekündigten Straftat wegen Unterlassung strafrechtlich zu belangen?

3. Inwiefern haben Anbieter von Internetdienstleistungen, also bspw. Portale wie MySpace, Uboo, Internetmusikbörse [Name geändert] Verantwortung für die über ihr Angebot veröffentlichte Inhalte? Welche Rolle kommt dem Domainanbieter zu? (bspw. DENiC.de)

4. Welche Strafen drohen, wenn ein möglicher Verantwortlicher Ankündigungen von Straftaten einfach löscht und nicht den Behörden meldet? Ist das evt. sogar Vernichtung von Beweismaterial?

5. Gibt es überhaupt eine allgemeine Anzeigepflicht für Straftatpläne?

Ihr könnt gerne Ausschweifend antworten und eventuell nützliche Zusatzinformationen einflechten. Je mehr Informationen ich bekomme, desto besser
Vielen Dank im Voraus für eure Mühe

Mit freundlichen Grüßen

Lars Reinhold
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Recht haben und Recht kriegen sind zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe...

[Metzing]

Zu 1.) Ja, vgl. § 6 TDG: der Diensteanbieter, ist der Diensteanbieter eine juristische Person, deren vertretungsberechtigtes Organ.

Für den Rest fehlt mir die Zeit, muß ins Büro.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

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Danke erstmal, wer weis sonst noch was?
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