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[skayritera]

Hi,


Ich habe hier eine fiktive Frage.

Person A fährt Täglich (Mo-Fr) mit dem Bus von Busunternehmer B nun kommt es 1 bis 3 Mal pro Woche vor das er und andere Fahrgäste Probleme mit irgendwelche Busfahrern und paar anderen Mitarbeitern des Busunternehmens haben.
Person A ist derjenige wo sich am Meisten bei Busunternehmer beschwert.

Nun eines Tages bekommt A Post von einem Anwalt ins Haus geflattert. Und in dem Schreiben steht das der Inhaber des Busunternehmens das nicht länger hinnimmt das andauernd Beschwerden von A zugeschüttet wird.
Und der dicker Hund ist noch dabei, Das Person A eine Unterlassungserklärung unterschreiben und die Anwalts- und Gerichtskosten den Busunternehmer erstatten soll.
In der Unterlassungserklärung wird Ausgeführt, dass Person A zukünftige Beschwerden zu unterlassen hat, unabhängig ob gerechtfertigt oder nicht und soll in daher in Zukunft alle Schikanen, Willkür und sonstige Dinge die dem Fahrgast nicht zumutbar sind hinzunehmen hat (z.B die Unfreundlichkeiten des Busfahrers).

Kann das beschweren untersagt oder sonst irgendwie unterbunden werden?
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Mfg Skayritera
HINWEIS: Von mir gibs keine konkrete Rechtberatung, keine Garantie! Alles was ich hier sage sind Meinugsäußerungen!
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[Leon6]

Ich denke, dass sie keine zufriedenstellende Antwort erhalten werden können. Dazu müsste der Wortlaut der Unterlassungserklärung bekannt sein und der Inhalt bzw. Gegenstand ihrer regelmäßigen Beschwerden.

Pauschal, denke ich, kann eine solche Unterlassungserklärung auf jeden Fall dann gefordert werden, wenn der Busfahrer durch ständiges Vortragen von Beschwerden oder auch nur Ansprechen in der Ausübung seiner Tätigkeit gehindert wird.
(Während der Fahrt sollte der Busfahrer ohnehin nicht angesprochen werden.)

Beschwerden können beim Busunternehmer vorgebracht werden. Wenn sich nach einer Vielzahl von Beschwerden zeigt, dass diese unbegründet waren, wird man sicher auch eine Unterlassungserklärung für solche Fälle für die Zukunft fordern können.


Davon ab ... als Busfahrer freundlich zu sein würde mir auch schwer fallen, wenn ich mir so manche Fahrgäste und deren Verhalten anschaue. Das ist aber nur meine ganz persönliche Auffassung.

[Michael A. Schaffrath]