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[primo]

Wie baut man förmlich eine negative Feststellungsklage auf? Ich weiß wie man z.B. eine Klage in Sachen Forderungen schreibt. Wäre das ähnlich? Bei der Feststellungsklage geht es um ein Vertragsverhältnis. Es wäre zu klären ob dieses noch besteht.

Hat jemand einen link zu einer Seite wo es solch einen Antrag auf negative Feststellungsklage gibt? Man findet meist nur die Urteile

[Metzing]

[primo]

Was wäre wenn ein Gericht die Feststellungsklage z.B. wegen Formfehler oder falscher Begründung abweist. Kann man dann nochmal eine Feststellungsklage einreichen?

[Metzing]

Wenn in der Sache entschieden wird, ist man mit allen Einwendungen gegen den von der Gegenseite erhobenen Anspruch präkludiert. Mit anderen Worten: Ergeht eine Sachentscheidung, ist das Ding gelaufen.

Beste Grüße

Metzing
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Τὸν ἥττω λόγον κρείττω ποιεῖν.

[Vormundschaftsrichter]

Ich würde als Laie davon absehen, eine neg. Feststellungsklage ohne anwaltliche Hilfe "selbst zu basteln", da einige prozessuale Fallstricke bestehen.
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Gruß
Vormundschaftsrichter


der stellvertretende nimmt seine nightstick und beginnt das Schlagen der daylights aus der Anwalt

[Leon6]

Das mit den Fallstricken macht mich jetzt aber etwas unruhig ..... der Leon klinkt sich mal hier ein, weil der auch eine (Fortsetzungs)Feststellungsklage in Berlin am laufen hat und der jeden Tag mit einem Termin zur mündlichen Verhandlung rechnet.

Frage: Kann er denn in der mündlichen Verhandlung, wenn er merkt, dass da irgendwelche Fallstricke auftauchen, beantragen, die Verhandlung auszusetzen mit der Begründung, dass er sich überfordert fühle und sich einen Prozeßbevollmächtigten suchen möchte (z.B. irgendeinen Jungfisch und Hauptstadtwinkeladvokaten ) ?

[primo]

leon kann jederzeit einen Prozeßbevollmächtigen beauftragen. Auch kann leon sogar PKH während dem Prozeß beantragen. Das wird sogar manchmal bei Beklagten bei einem Prozeß gemacht. Auch daran kann man sich ein wenig seine Chancen auf den Prozeß ausrechnen da PKH nur gewährt wird, wenn aussicht auf Erfolg besteht (und die anderen Punkte der PKH Vorrausesetzung).

[primo]

Das gleiche gilt natürlich auch für einen Kläger wobei bei Klägern eher selten PKH während dem Prozeß beantragt wird.