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Verfasst am: 22.08.07, 09:37 Titel: Meinungsfreiheit auch für Hetzparolen?
Guten Morgen,
in einem Forum (Gästebuch) habe ich vermutlich einen Beitrag von Neonazis gefunden, dieses Forum kämpft auch gegen die Parolen der Neonazis. Sinngemäß lautet der Beitrag , Leute bringt eurer Geld nicht zu den Judenbanken eurer Geld ist dann weg, es wird für Kriege im Irak usw. verwendet und der Jude freut sich. Ich habe nur sinngemäß zitiert, er ist in Wirklichkeit noch schlimmer, finde ich. Ist dieser Beitrag schon strafrechtlich angreifbar . Wie soll das Forum reagieren . Im Moment steht der Beitrag noch unkommentiert da. (Urlaubszeit)?
Gruß Energiefox
Der Grundsatz der Meinungsfreiheit gilt in diesem Maße nicht für Internetseiten. Da darf der Besitzer/Betreiber frei nach Gusto entscheiden, was auf seiner Homepage stehen bleibt und was nicht.. _________________ Geist ist Geil!
@ Adromir, Sie meinen vermutlich, daß kein Recht darauf besteht, seine Meinung überall veröffentlichen zu können. Ich denke nur, das muß man das wissen um Ihren Beitrag so zu verstehen, denn natürlich gelten die Grundsätze der Meinungsfreiheit auch im Internet und alles darf der Betreiber nicht stehen lassen.
@ Energiefox, die Aufforderung bestimmte Banken zu meiden könnte angreifbar sein (auch wenn die anderen Formulierungen mehr aufstoßen mögen, sehe ich keine rechtlich relevante) aber einen Grund den Eintrag stehen zu lassen wird es ohnehin kaum geben, wenn man diese Auffassung nicht teilt. _________________ Im Vatikan leben 2,27 Päpste je Quadratkilometer.
[quote="Energiefox"]Danke für die schnelle Antwort und hoffentlich verfehlt diese Art von Propaganda ihre gewünschte Wirkung.
Gruß
Energiefox[/quote]
Propaganda oder im Umkehrschluss reine ignoranz der allgemein bekannten Fakten - mal die einschlägig bekannten Finanzfachzeitschriften lesen!
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