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Markenrecht und Veröffentlichung von Brandzeichen

 
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jj
Interessierter


Anmeldungsdatum: 19.11.2004
Beiträge: 10
Wohnort: in Brandenburg

BeitragVerfasst am: 14.09.07, 09:11    Titel: Markenrecht und Veröffentlichung von Brandzeichen Antworten mit Zitat

Hallo,

Brandzeichen werden in der Pferdezucht zur Kennzeichenung der Zugehörigkeit zu einem Zuchtgebit eingestetzt, und sind oft geschützte Markenzeichen der Zuchtverbände, oder einzelner Züchter.

Wie ist es rechtlich zu sehen, wenn man Abbildungen (Zeichnung) dieser in Form einer Samlung veröffentlicht?

Das Urheberrrecht dürfte meines Erachtens nicht greifen, da die Zeichnungen selbt erstellt sind. Spielt die Schöpfungshöhe (kombination einfacher Symbole) eine Rolle?

Braucht man aus markenrechtlicher Sicht das Einverständnis der Markeninhaber zum Veröffentlichen einer solchen Zusammenstellung, z.B. in Form eines Buches?

Gruß Jens
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Martin R.
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 19.06.2005
Beiträge: 5589

BeitragVerfasst am: 15.09.07, 15:07    Titel: Antworten mit Zitat

Vermutlich können Brandzeichen schon nur theoretisch unter das Urheberrecht fallen und Zeichnungen davon verstoßen nicht gegen das Urheberrecht.

Markenrecht ist nicht meine größte Stärke aber die Verwendung von Markenzeichen ist nicht grundsätzlich unzulässig. Im geschilderten Fall, halte ich es für ziemlich ausgeschlossen, daß die Verwendung zustimmungsbedürftig wäre, schon aufgrund der Art der Verwendung.

Wenn Sie suchen wollen:
http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/index.html
_________________
Im Vatikan leben 2,27 Päpste je Quadratkilometer.

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