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Richtiger Eintrag des Schutzzeichens ®

 
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flori999
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Anmeldungsdatum: 16.01.2005
Beiträge: 148
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 09:13    Titel: Richtiger Eintrag des Schutzzeichens ® Antworten mit Zitat
Wenn eine Wort-Bildmarke beim Marken- und Patentamt ordnungsgemäß eingetragen ist, wo darf und kann man das ®-Zeichen anbringen? Darf das ®-Zeichen irreführend direkt am Ende des Wortes rechts darüber angebracht werden, oder muss es recht über das komplette Logo inkl. Schriftzug gesetzt werden? Wo finde ich entsprechende juristische Informationen?
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Richard Gecko
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 7763
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 09:48    Titel: Antworten mit Zitat
http://www.dpma.de/infos/faq/faqm.html#mar17
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flori999
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Anmeldungsdatum: 16.01.2005
Beiträge: 148
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 09:58    Titel: Antworten mit Zitat
der link beantwortet leider nicht meine frage, WO das R-zeichen stehen muss...
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Richard Gecko
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 7763
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 10:14    Titel: Antworten mit Zitat
Lassen sie es doch einfach weg. Es muss nirgends stehen.
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flori999
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Anmeldungsdatum: 16.01.2005
Beiträge: 148
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 10:23    Titel: Antworten mit Zitat
es geht auch nicht um mich, sondern die konkurrenz..
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Richard Gecko
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Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 7763
BeitragVerfasst am: 21.12.07, 10:28    Titel: Antworten mit Zitat
Falls sie jemandem deswegen eins reinwuergen wollen, gehen sie doch zu einem Anwalt und fragen den.
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