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Verlorenes Urteil

 
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tom1001
Interessierter


Anmeldungsdatum: 25.02.2006
Beitrge: 11

BeitragVerfasst am: 05.02.08, 23:28    Titel: Verlorenes Urteil Antworten mit Zitat

Hallo,
Ich htte da mal folgendes Erlebnis zu diskutieren...
In einem Verfahren wegen Bannmeile (Lebensgefhrte) wurde ein Termin festgelegt das sich der Lebensgefhrte bis zu dem Datum sowieso... nicht nher als 3 Kilometer der Betroffenene nhern darf. Nach dem Ablauf der Frist wurde er wieder --nher dran gesehen-- und darauf hin die neue Verhandlung. Leider hatte der zustdnige Richter die Akte nicht mehr... sie sei unauffindbar und deswegen sehe er das so, dass sich der Betroffene unerlaubt in der Nhe der Wohnung aufgehalten habe. Leider konnte keine der beiden Anwlte mit einer Kopie des Urteils aufwarten, da sie es nicht bekommen haben.
die Frage wre nun: wann ist ein Urteil rechtskrftig??
Auf meine Anfrage beim Justizuministerium, wie den der genaue Ablauf nach dem Proze ist... bzw. wo die Akten und Urteile gespeichert werden, bzw. ob es so etwas geben knnte,und wann ein Urteil rechtskrfig ist, kam die lapidare Auskunft... die drfen keinerlei Rechtsausknfte geben.
Das sagt mir doch, dass der Gesetzgeber keinerlei Auskunft ber seine Gesetze und Ihre Anwendung geben darf ???
habe ich da was falsch verstanden??
Gru Tom 1001 Frage
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SpecialAgentCooper
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 07.09.2006
Beitrge: 3296

BeitragVerfasst am: 06.02.08, 15:28    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn kein Rechtmittel eingelgt wurde und die Rechtsmittelfrist verstreicht oder wenn kein Rechtsmittel statthaft ist.
Warum Rechtsgeschichte, -philosophie, -theorie?
_________________
Die Welt wird immer absurder. Nur ich bin weiter Katholik und Atheist. Gott sei Dank! (Luis B.)
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G4711
Gast





BeitragVerfasst am: 06.02.08, 16:26    Titel: Re: Verlorenes Urteil Antworten mit Zitat

Vorab: Hab' mir mal erlaubt den Beitrag zu verschieben...
tom1001 hat folgendes geschrieben::
die Frage wre nun: wann ist ein Urteil rechtskrftig??
Das ergibt sich aus der jeweiligen Prozeordnung
Zitat:
Auf meine Anfrage beim Justizuministerium, wie den der genaue Ablauf nach dem Proze ist... bzw. wo die Akten und Urteile gespeichert werden,
Das steht in der Aktenordnung (ggf mit Land und gerichtszweig in die Suchmaschine eingeben)
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