Navigationspfad: Home » Foren
Foren
recht.de :: Thema anzeigen - Diskriminierung wegen Gebuehren fuer Meldebescheinigung?
Forum Deutsches Recht
Foren-Archiv von www.recht.de
Achtung: Keine Schreibmglichkeiten! Zu den aktiven Foren whlen Sie oben im Men "Foren aus!
 
 SuchenSuchen 

Diskriminierung wegen Gebuehren fuer Meldebescheinigung?

 
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Europarecht
Vorheriges Thema anzeigen :: Nchstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
reisender
Interessierter


Anmeldungsdatum: 26.07.2005
Beitrge: 15

BeitragVerfasst am: 31.12.07, 11:49    Titel: Diskriminierung wegen Gebuehren fuer Meldebescheinigung? Antworten mit Zitat

Nehmen wir folgenden Fall an:
x wohnt in einem Dreilaendereck zwischen A-,B- und C-Land in A-Land und arbeitet in B-Land. Um dort eine Lohnsteuerkarte zu bekommen muss er eine jahresaktuelle Meldebescheinigung seiner Gemeinde vorlegen.
Einwohner von A-Land selbst bekommen diese Meldebescheinigung kostenlos von ihrer Gemeinde zugeschickt.
Einwochner von C-Land muessen nur 1,50Euro Portokosten fuer dieselbe Bescheinigung zahlen.
X wohnt jedoch in B-Land, und in der Stadt in der er wohnt muesste er 10Euro zahlen. Das aergert x und er erkundigt sich ueber die Ablaeufe in A- und C-Land sowie die Handhabung in anderen Gemeinden von B-Land.
Dabei findet er heraus dass viele andere Gemeinden von B-Land die Meldebescheinigung umsonst verschicken, andere wiederum erheben lediglich Gebuehren von max. 5Euro. Und die Stadt in der er wohnt erhebt fuer Auskuenfte aus dem Melderegister 7Euro, fuer die sog. Meldebescheinigung (die gar kein offizielles Formular ist sondern ein Fantasieformular, das von der Gemeinde nach eigenem Gutduenken entworfen wurde) jedoch wie gesaagt 10Euro.
Nun erstellt er diesen Eintrag und fragt die Forumsmitglieder: Ist das nun eine Art von Diskriminierung nach EU recht und koennte man sich mit der Aussicht auf Erfolg an die EU komisssion wenden um wegen Diskriminierung gegen die besagte Stadt eine Eingabe zu machen?
Danke
Reisender
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
dbroni08
Account gesperrt


Anmeldungsdatum: 17.05.2008
Beitrge: 56

BeitragVerfasst am: 24.05.08, 18:19    Titel: Antworten mit Zitat

nein, veil die gemeinde b ds recht ht die gebhr so hoch nzusetzen vie sie es mg
ist doch uch so venn ich ein uto zulsse kostet doch uch nicht in jeder stdt den gleichen preis
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Volker111
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied


Anmeldungsdatum: 15.05.2008
Beitrge: 553

BeitragVerfasst am: 24.05.08, 18:26    Titel: Re: Diskriminierung wegen Gebuehren fuer Meldebescheinigung? Antworten mit Zitat

reisender hat folgendes geschrieben::
Fantasieformular.
Na siehste, Fantasieformular = Fantasiepreis.
Wasser kostet in jeder Gemeinde doch auch was anderes, oder?
_________________
Gru Volker
Wenn Sie mich verstanden haben, habe ich mich undeutlich ausgedrckt
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beitrge vom vorherigen Thema anzeigen:   
Neuen Beitrag schreiben   Auf Beitrag antworten    recht.de Foren-bersicht -> Europarecht Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehen Sie zu:  
Sie knnen keine Beitrge in dieses Forum schreiben.
Sie knnen auf Beitrge in diesem Forum nicht antworten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Sie knnen Ihre Beitrge in diesem Forum nicht lschen.
Sie knnen an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
©  Forum Deutsches Recht 1995-2019. Anbieter: Medizin Forum AG, Hochwaldstraße 18 , D-61231 Bad Nauheim , RB 2159, Amtsgericht Friedberg/Hessen, Tel. 03212 1129675, Fax. 03212 1129675, Mail info[at]recht.de.