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[Dunja]

Welche Möglichkeiten bestehen denn für einen Ausländer eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, wenn er schon einmal Deutscher war?

Beispiel: Der Türke T lebt seit den 70iger Jahren in Deutschland. Zuletzt hatte er einen Aufenthaltstitel von 1995. 2004 wird er deutscher Staatsbürger. 2007 wechselt er jedoch wieder zur türkischen Staatsbürgerschaft.

Welche Chancen hat T nun auf eine Niederlassungserlaubnis? § 38 Abs. 1 AufenthG scheidet wohl aus, da T keine fünf Jahre lang Deutscher war.

Besteht eine Möglichkeit über § 9 Abs. 2 AufenthG? Angenommen § 9 Abs. 2 Nr. 2 - 9 AufenthG sei gegeben. Ist die Aufenthaltserlaubnis von 1995 - 2004 für § 9 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG ausreichend?

[Ronny1958]

Hallo,

das scheitert an dem kleinen Wörtchen "seit" in § 9 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG:

[Dunja]

Vielen Dank für Deine Antwort Ronny1958.

Eine Aufenthaltserlaubnis ist in meinem Beispiel wohl problemlos über § 38 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG möglich.

Zu Daueraufenthalt EG:

Wenn ich die §§ 9a und 9b AufenthG hier richtig verstehe reicht hier eine Aufenthaltserlaubnis, die irgendwann einmal fünf Jahre bestanden hat. Grundsätzlich wäre in meinem Beispiel also ein Daueraufenthalt EG möglich oder?

Welche Unterschiede bestehen eigentlich zwischen einer Niederlassungserlaubnis und der Erlaubnis Daueraufenthalt EG?

[Dunja]

Ich "hänge" immer noch an den Voraussetzungen für eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG. Angenommen T habe vor 2005 mehr als fünf Jahre die frühere Aufenthaltsberechtigung gehabt, befinde sich seit 1975 ununterbrochen in der BRD.

Hat er dann eine Möglichkeit die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG zu erhalten?

In § 9b AufenthG steht schließlich nichts von der früheren Aufenthaltsberechtigung, da es diese seit 2005 nicht mehr gibt.

[Ronny1958]

[Dunja]

Danke für die weitere Antwort.

Ok, Niederlassungs- oder Aufenthaltserlaubnis wird also schwierig.

Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt EG ist von § 38 AufenthG aber nicht umfasst, so dass diese wohl möglich ist oder?

[Ronny1958]

Hallo,

welchen Status hat er denn aktuell?

Hat er seit dem Wieder-Erwerb der türkischen Staatsangehörigkeit einen Arbeitsplatz?

Grüße
Ronny
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[Dunja]

[Ronny1958]

Hallo,

dann würde ich da wegen der Anrechenbarkeit vom Voraufenthalt eher kein Problem sehen wollen.

Grüße
Ronny
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[Dunja]

Ich hab mit der Anrechnung nach § 9b AufenthG eben das Problem, dass T seit den 70iger Jahren ständig in Deutschland war und § 9b AufenthG immer wieder von Ausreise und Aufenthalten im Ausland spricht.

[Ronny1958]

Hallo,

wurde denn eine Ausbildung im Bundesgebiet absolviert?

Ich würde (kann damit aber auch daneben liegen) die Zeiten nicht wegen einer fehlenden Aus- und Wiedereinreise aussen vor lassen, sondern dabei eher darauf abstellen, ob die gesamten Zeiten rechtmäßig waren, also keine Unterbrechung wegen illegalem Aufenthalt vorliegt. Ich kann doch nicht jemanden schlechter stellen, der sich zulässigerweise weiter im Inland aufhält, als den der ausgereist und irgendwann wiedereingereist ist.

Ansonsten ist das durchaus sehr vom Einzelfall abhängig, ich kann hier eher die pauschale Rechtslage erläutern, aber nicht ohne Kenntnis der AuslAkte einen Einzelfall erörtern. Vorliegend kommt noch der ARB 1/ 80 ins Spiel. Dieser eröffnet ja eine ähnliche Rechtsposition.

Nach welcher Norm ist danach der Betroffene zu beurteilen?
Art. 6 oder 7?

Was sagt die ABH zur Idee vom § 9b.?

Grüße
Ronny
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