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[mertan]

Mich würde interessieren, ob man die an das Gericht bezahlte Kaution zurück erhält? Oder gibt es sowas nur im amerikanischen Recht, die sog. Kaution um auf freiem Fuß bleiben zu können?

Die Prozeßkostenhilfe wird bei sehr geringem Einkommen als Zuschuss gewährt. Ansonsten muss sie in maximal vier Jahre lang zu zahlenden Raten zurückgezahlt werden. Was heißt denn hier Zuschuss und geringes Einkommen genau?

Herzlichen Dank!
Mertan

[Rembrandt]

Kaution gibt es auch im deutschen Recht. Hier nennt man es "Sicherheitsleistung", § 116 a StPO.

Wenn die Sicherheitsleistung nicht verfällt, wird sie zurückgezahlt.

[mertan]

Die Frage war auch allgemein gestellt, aber mein Beitrag wurde in dieses Unterforum verschoben
Wie sieht es im Zivilrecht mit dem Zuschuß aus?

[J.A.]

http://www.callnrw.de/broschuerenservice/download/16/prozesskostenhilfe.pdf
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mit frdl. Grüßen

J.A.
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Justizstilblüten:"Die Reifeverzögerung des Angeklagten ist so groß, dass er einem Jugendrichter
gleichzustellen ist".