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Kohlekraftwerk Moorburg

 
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 09.10.08, 10:16    Titel: Kohlekraftwerk Moorburg Antworten mit Zitat

Hallo zusammen,

mich wrden mal eure Meinungen zum Thema "Moorburg" interessieren.

Kurze Zusammenfassung der Vorgeschichte und Stand der Dinge:

Vattenfall Europe plant seit langem, ein neues Kohlekraftwerk in Hamburg (Moorburg) zu bauen. Das Kraftwerk hat einen enorm guten Wirkungsgrad, wre damit das modernste und umweltfreundlichste Kohlekraftwerk Deutschlands. Im Zuge dessen soll ein vllig veraltetes Kraftwerk in einem Hamburger Vorort abgeschaltet werden.
Ende 2007 hat der damalige CDU-Senat der Stadt Hamburg Vattenfall eine Zusage zum Bau des Kraftwerks erteilt, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen (Flora/Fauna-Schutz usw) eingehalten werden.
Daraufhin fing Vattenfall mit dem Bau des Kraftwerks an und bestellte Waren in Hhe von mehr als 1 Milliarde Euro.
Die offizielle Baugenehmigung der Umweltbehrde stand jedoch noch aus.
Als nun ein Regierungswechsel stattfand, ging die CDU eine Koalition mit den Grnen ein. Die GAL versprach in ihrem Wahlkampf, das Kraftwerk auf gar keinen Fall zu genehmigen.
Die Umweltbehrde, unter Fhrung der Grnen, lie nun mehrfach Fristen zur Erteilung der Genehmigung verstreichen, Vattenfall reichte Unttigkeitsklage ein. Nun, vor wenigen Tagen, wurde der Bau (unter seltsamen Auflagen) genehmigt. Die Genehmigung war juristisch notwendig, eine Ablehnung des Bauantrages wre nicht rechtens gewesen, weil Vattenfall alle Auflagen erfllt.

Die Grnen sind nun so verzweifelt, dass lautstark ber eine Auflsung der Koalition nachgedacht wird.

Da frage ich mich doch: Sind die Grnen noch bei Trost?
- Es entsteht das modernste und umweltfreundlichste Kraftwerk Deutschlands
- Dafr wird ein uraltes Kraftwerk abgeschaltet
- Der CO2-Aussto verringert sich dadurch enorm
- Die Genehmigung htte rechtlich nicht verweigert werden drfen

Worber beschweren sich die Grnen?
Was ist ihr Problem?
Etwa, dass Recht vor Ideologie geht?
_________________
Das wichtigste ist, wenn ich sterbe:
Begrabt mich in Hamburger Erde.
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Klein-Fritzchen
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Anmeldungsdatum: 25.05.2005
Beitrge: 2262

BeitragVerfasst am: 12.10.08, 19:14    Titel: Re: Kohlekraftwerk Moorburg Antworten mit Zitat

Paddy82 hat folgendes geschrieben::

Ende 2007 hat der damalige CDU-Senat der Stadt Hamburg Vattenfall eine Zusage zum Bau des Kraftwerks erteilt, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen (Flora/Fauna-Schutz usw) eingehalten werden....

Wenn das keine Genehmigung ist, was ist dann eine Genehmigung?

Zitat:
Worber beschweren sich die Grnen?

Sie beschweren sich, um eine grtmgliche ffentlichwirksamkeit zu erzielen.

Zitat:
Was ist ihr Problem?

Das Problem sind die Verfassung und die geltenden Gesetze, die den Grnen nicht in den Kram passen.

Zitat:
Etwa, dass Recht vor Ideologie geht?

Ja!
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Wenn alle das tten, was viele mich knnten, kme ich nicht mehr zum Sitzen!
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Paddy82
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Anmeldungsdatum: 09.06.2008
Beitrge: 785
Wohnort: Hamburg

BeitragVerfasst am: 13.10.08, 13:12    Titel: Antworten mit Zitat

Hierzu gibts einen herrlichen Artikel aus der "Welt" vom 11.10.2008:


Abschied vom Wunschkonzert

Bisher war es immer das gleiche Spiel. Nach einer Erregungswelle fassen die Grnen einen Beschluss. Er wird nicht genauer diskutiert, weil er von vornherein hoch moralisch aufgeladen ist. Wer zweifelt, ist ein schlechter Mensch. Dann zieht man mit dem Beschluss in den Wahlkampf und trgt mglichst dick damit auf. Gelingt eine Regierungsbeteiligung, folgt Phase drei: Die jetzt in der Verantwortung stehen, beginnen, sich genauer mit der Sache auseinanderzusetzen. Sie erkennen, dass der Beschluss falsch oder nicht machbar ist, und reden beschwrend auf die Basis ein. Diese hlt stur am Beschlossenen fest. Manchmal lsst sich eine knappe Mehrheit mit Ach und Krach umstimmen.
In Hamburg sah alles danach aus, als wenn dieses bekannte Muster sich wiederholte. Doch die Abstimmung der GAL sorgte dann fr eine berraschung. Rund 90 Prozent stimmten dafr, dass die schwarz-grne Koalition erhalten werden soll. Sie teilten damit die Einschtzung der Umweltsenatorin Anja Hajduk, dass die Landesregierung an die Vertrge mit dem Energiekonzern Vattenfall gebunden ist. Das Steinkohlekraftwerk im Stadtteil Moorburg wird gebaut. 90 Prozent akzeptieren die Sachargumente und verabschieden sich vom Wunschprinzip - das ist neu. Steckt Opportunismus dahinter? Bei 350 Stimmberechtigten knnen nicht nur Leute die Hand gehoben haben, die in diversen grnen Projekten versorgt sind. Offenbar haben viele noch einmal nachgedacht. Der Dogmatismus, der Technologien starr in gut und bse einteilt, bekam einen ersten Riss. Falls das kein Ausnahmefall bleibt, drften in Zukunft auch Grne endlich diskutieren, wie man mglichst wirkungsvoll die Umwelt schtzt, dem Klimawandel begegnet und mit neuen Technologien umgeht. Es ist ein Armutszeugnis fr die Partei, dass ihre fhrenden Kpfe sich bisher immer erst dann trauen, frei ber Themen wie Atomenergie oder Grne Gentechnik zu reden, wenn sie kein Parteiamt mehr bekleiden. Ein Abschied von der rein ideologischen Sicht auf Technologien knnte die Grnen tatschlich zukunftsfhig machen.
_________________
Das wichtigste ist, wenn ich sterbe:
Begrabt mich in Hamburger Erde.
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carn
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Anmeldungsdatum: 15.02.2006
Beitrge: 2872

BeitragVerfasst am: 13.10.08, 13:23    Titel: Re: Kohlekraftwerk Moorburg Antworten mit Zitat

Paddy82 hat folgendes geschrieben::

Etwa, dass Recht vor Ideologie geht?


Nicht so sehr das Recht vor Ideologie geht, sondern eher das Realitaet vor Ideologie geht.

Will man naemlich auf Atom und Kohle verzichten, dann ist Energiemangel naemlich kein an die Wand gemahltes Schreckensszenario, sondern bald Realitaet.
Da aber ihre Ideologie vorschreibt, dass Oekologie und Oekonomie kein Widerspruch sind, tun sie sich schwer damit, dass es doch manchmal so ist.
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