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knstlerische Freiheit vs. Sittengesetz
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cmd.dea
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Anmeldungsdatum: 31.05.2008
Beitrge: 1872
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 10.11.08, 18:47    Titel: Antworten mit Zitat

Volker13 hat folgendes geschrieben::
Das bergieen kirchlicher Symbole mit Blut drfte an den Satanismus grenzen


Jetzt fragt sich nur, was "Satanismus" fr eine rechtliche Bedeutung hat.

Zitat:
und nicht von Art 2 Abs. 1 GG gedeckt sein.


Warum sollte Satanismus nicht von Art. 2 Abs. 1 GG gedeckt sein?

Nein, die allgemeine Handlungsfreiheit muss man so verstehen, dass sie letztlich kein wirkliches Grundrecht, sondern ein Prinzip ist. Indem Art. 2 Abs. 1 GG zunchst einmal alles erlaubt aber zugleich durch jede rechtliche Grundlage einschrnkbar ist, hat die allgemeine Handlungsfreiheit letztlich nur die Bedeutung, dass der Staat immer dann, wenn der dem Brger Pflichten oder Verbote auferlegt, dieses auf ein Gesetz zurckfhren muss und dieses und die individuelle auf dem Gesetz basierende Manahme das Verhltsmigkeitsprinzip beachten mssen. Zwar kann jede Regelung das Grundrecht einschrnken, aufgrund des Rechtsstaatsprinzips muss sie als Grundrechtsschranke aber zumindest ein legitimes Ziel verfolgen, geeignet, erforderlich und angemessen sein. Damit ermglicht das Prinzip dem Brger, alle staatlichen Zugriffe auf ihn einer gerichtlichen Kontrolle zu unterziehen (was Deutschland u.a. zu einem Rechtsstaat deklariert). Wrde etwas nicht unter Art. 2 Abs. 1 GG fallen, wre der Brger in diesem Bereich mangels subjektiver Rechtspositionen schutzlos. Das aber wrde mit Art. 19 Abs. 4 GG in Konflikt geraten.

Gru
Dea
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0Klaus
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 30.12.2004
Beitrge: 2595

BeitragVerfasst am: 11.11.08, 20:31    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich frage mich manchmal warum wir berhaupt noch eine Meinungsfreiheit/ Kunstfreiheit haben, wenn alles verboten sein soll. Eine Freiheit soll nicht nur das schtzen, was alle gut finden, weil solche Meinungen keines Schutzes bedrfen.

Im vorliegenden Fall sehe ich keine Probleme. Wenn die Veranstaltung nicht gerade stndlich vor einem Restaurant stattfindet, woran soll man da Ansto nehmen? Tierblut ist in bestimmten Wurstsorten enthalten und wird sogar gegessen, gleiches gilt fr Innereien. Und wenn sich jemand damit anschmieren will oder religise Symbole bemalen will - soll er doch. Ich meine, dass auch Kritik an Kirchen und Glaube zulssig sein muss.
_________________
mfg
Klaus
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Redfox
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Anmeldungsdatum: 31.10.2005
Beitrge: 8443
Wohnort: Am Meer

BeitragVerfasst am: 12.11.08, 08:48    Titel: Antworten mit Zitat

0Klaus hat folgendes geschrieben::
Ich meine, dass auch Kritik an Kirchen und Glaube zulssig sein muss.


Bezglich der Form ging es auch in dieser Sache hoch her --> www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,440144,00.html
_________________
Toleranz sollte eigentlich nur eine vorbergehende Gesinnung sein: Sie mu zur Anerkennung fhren. Dulden heit beleidigen. (Goethe, Maximen und Reflexionen).
無爲 / 无为
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