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Mir ist schon klar worum es geht, aber welchen Sinn hat dieser Rechtsweg für den Kläger. Die andere Partei behauptet einen Anspruch zu haben, soll sie diesen doch selbst einklagen.
Weitere Frage: Kann man jedem, der behauptet einen Anspruch zu haben, eine negative Feststellungsklage aufbrummen?
Danke schon mal für die Antworten. _________________ Helpdesk: "Und was sehen Sie auf Ihrem Bildschirm?"
Kundin: "Einen kleinen Teddy, den mir mein Freund geschenkt hat"
Weitere Frage: Kann man jedem, der behauptet einen Anspruch zu haben, eine negative Feststellungsklage aufbrummen?
Grds. ja.
Dies ist auch sinnvoll: Zwar ist es richtig, dass ja der andere klagen kann. Allerdings hat nicht jeder Lust auf eine - vielleicht jahrelange - Ungewissheit, ob da "noch was kommt". _________________ Gruß
Vormundschaftsrichter
der stellvertretende nimmt seine nightstick und beginnt das Schlagen der daylights aus der Anwalt
Anmeldungsdatum: 25.09.2004 Beiträge: 15339 Wohnort: Rom
Verfasst am: 25.11.08, 16:36 Titel:
Oft ist der Sinn der neg. FK auch der, zu verhindern, daß jemand überall in der Gegend rumläuft und herumposaunt, er bekomme noch Geld von einem.
Voraussetzung für die Zulässigkeit einer neg. FK ist ein Rechtschutzinteresse. Es genügt also nicht, wenn ich Ihnen in der Kneipe zurufe "Tach Alter, wann krich ich denn die 5 EUR von letzter Woche?".
Rechtschutzinteresse wird etwa dann bejaht, wenn der mutmaßliche Gläubiger bereits mit rechtlichen Schritten gedroht hat, diese jedoch noch nicht unternommen hat. _________________ DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.
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