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Negative Feststellungsklage

 
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Big Guro
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Anmeldungsdatum: 19.03.2007
Beiträge: 2888

BeitragVerfasst am: 25.11.08, 12:17    Titel: Negative Feststellungsklage Antworten mit Zitat

Hallo Experten,

in einem Beitrag habe ich von einer negativen Feststellungsklage gelesen.

http://www.heise.de/newsticker/Gericht-Sechs-kopierte-Bilder-rechtfertigen-ueber-10-000-Euro-Schadensersatz--/meldung/119344

Mir ist schon klar worum es geht, aber welchen Sinn hat dieser Rechtsweg für den Kläger. Die andere Partei behauptet einen Anspruch zu haben, soll sie diesen doch selbst einklagen.

Weitere Frage: Kann man jedem, der behauptet einen Anspruch zu haben, eine negative Feststellungsklage aufbrummen?

Danke schon mal für die Antworten. Winken
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Vormundschaftsrichter
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Anmeldungsdatum: 03.01.2005
Beiträge: 2473
Wohnort: Niedersachsen

BeitragVerfasst am: 25.11.08, 13:06    Titel: Re: Negative Feststellungsklage Antworten mit Zitat

Big Guro hat folgendes geschrieben::
Weitere Frage: Kann man jedem, der behauptet einen Anspruch zu haben, eine negative Feststellungsklage aufbrummen?

Grds. ja.

Dies ist auch sinnvoll: Zwar ist es richtig, dass ja der andere klagen kann. Allerdings hat nicht jeder Lust auf eine - vielleicht jahrelange - Ungewissheit, ob da "noch was kommt".
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Gruß
Vormundschaftsrichter


der stellvertretende nimmt seine nightstick und beginnt das Schlagen der daylights aus der Anwalt
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Michael A. Schaffrath
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Anmeldungsdatum: 25.09.2004
Beiträge: 15339
Wohnort: Rom

BeitragVerfasst am: 25.11.08, 16:36    Titel: Antworten mit Zitat

Oft ist der Sinn der neg. FK auch der, zu verhindern, daß jemand überall in der Gegend rumläuft und herumposaunt, er bekomme noch Geld von einem.

Voraussetzung für die Zulässigkeit einer neg. FK ist ein Rechtschutzinteresse. Es genügt also nicht, wenn ich Ihnen in der Kneipe zurufe "Tach Alter, wann krich ich denn die 5 EUR von letzter Woche?".

Rechtschutzinteresse wird etwa dann bejaht, wenn der mutmaßliche Gläubiger bereits mit rechtlichen Schritten gedroht hat, diese jedoch noch nicht unternommen hat.
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DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

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Big Guro
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 19.03.2007
Beiträge: 2888

BeitragVerfasst am: 25.11.08, 17:10    Titel: Antworten mit Zitat

Supi, vielen Dank Winken
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