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Parkverbot und Spurrillen

 
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Adriana
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 12.11.2008
Beitrge: 118

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 17:00    Titel: Parkverbot und Spurrillen Antworten mit Zitat

Frage: Welche Art Verwaltungsakt liegt in der Aufstellung eines Straenverkehrsschildes, das ein Parkverbot beinhaltet? Ergibt sich ein Unterschied, wenn das Schild nur ein Hinweis auf Spurrillen beinhaltet?

Meine Antwort:
Parkverbot: Verkehrszeichen sind nach Ansatzpunkt 41, 1, StVO. Ge- und Verbote. Sind sie Rechtsnorm oder konkret geregelter Sachverhalt? Oder AV im Sinne des 35, S. 2?
Heute bezeichnet h.M sie als Allgemeinverfgung! Als Sachbezogene Allgemeinverfgung? Und auch als befehlender Verwaltungsakt. oder?

Aber was ist mit den Spurrillen? Eigentlich sind sie ja Verkehrsschilder, aber sind sie auch Gebote? Eigentlich ja nur Hinweis. Also ohne verbindliche Rechtsfolge. Dann also nur Warnung, also Realakt.
Oder?
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Brauerbauer
FDR-Mitglied
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Anmeldungsdatum: 03.07.2005
Beitrge: 240

BeitragVerfasst am: 03.12.08, 17:34    Titel: Antworten mit Zitat

Korrekt.
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